Teppich

• Entscheidungstext Nr. 4Ob109/90 im Oberster Gerichtshof, 11. September 1990

..., ein Teil des Kaufpreises für einen Teppich käme Flüchtlingen zugute. Entscheidungstexte. TE...

• Verordnung der Bundesregierung betreffend die Anpassung des Anhanges I des Bundesvergabegesetzes 2006 an das Gemeinsame Vokabular für öffentliche Aufträge - CPV-Verordnung

Anpassung des Anhanges I des Bundesvergabegesetzes 2006 an das Gemeinsame Vokabular für öffentliche Aufträge - CPV-Verordnung

... Stein- Parkett- und anderen Holzböden- Teppich- und Linoleumböden sowie Bodenbelägen aus Gummi ...

• Bundesgesetzblatt Nr. 326/2008, 19. September 2008
• Verordnung (V)
• BKA (Bundeskanzleramt)

• Rechtssätz Nr. RS0023344 im Oberster Gerichtshof, 3. Februar 1955

... dafür haftet, daß ein nicht befestigter Teppich auf dem Parkettboden rutscht, so daß ein Gast zum...

• Entscheidungstext Nr. 4Ob363/85; im Oberster Gerichtshof, 15. Oktober 1985

... gemieteter Saal in dem durch fünf Tage Teppich ausgestellt werden, ist eine Betriebsstätte im Si...

• Entscheidungstext Nr. 1Ob900/54 im Oberster Gerichtshof, 1. Dezember 1954

SZ 27/307

... auf Bezahlung des Kaufpreises für einen Teppich in der Höhe von 1000 S gerichtete Klage ab. Es li...

• Entscheidungstext Nr. 2Ob131/51 im Oberster Gerichtshof, 7. März 1951

... Beklagten aus Anlaß des Kaufes eines Teppichs geleisteten Betrag als Angeld im Sinne des § 908 ...

• Entscheidungstext Nr. 4Ob66/89 im Oberster Gerichtshof, 12. September 1989

... einer Verkaufsausstellung" zu einer "Teppich-Vernissage" ein, so mußte auch dem flüchtigen Le...

• Rechtssätz Nr. RS0023384 im Oberster Gerichtshof, 18. März 1959

...: Auflegen eines nicht befestigten Teppichs auf einer abgetretenen, nicht gut beleuchteten Tre...

• Entscheidungstext Nr. 1Präs.2690-2969/10v im Oberster Gerichtshof, 9. Juni 2010

... der Unterinstanzen unter den Teppich gekehrt würden. Aufsichtsbeschwerden können wege...

• Entscheidungstext Nr. 4Ob152/89 im Oberster Gerichtshof, 30. Januar 1990

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Prof.Dr.Friedl als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Gamerith, Dr.Kodek, Dr.Niederreiter und Dr.Redl als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei R*** Handelsgesellschaft mbH, Bregenz, Gepardweißgasse 4, vertreten durch Dr. Michaela Iro, Rechtsanwalt in Wien, wider die beklagten Parteien 1) prot. Firma Johann E*** & Co., Johannes W***, Kaufmann, beide in Vöcklabruck, Stadtplatz 15-17, beide vertreten durch Dr. Alois Nußbaumer und Dr. Stefan Hoffmann, Rechtsanwälte in Vöcklabruck, wegen 10.000 S, Unterlassung und Urteilsveröffentlichung (Streitwert im Provisorialverfahren: .000 S; Revisionsrekursinteresse: 150.000 S), infolge Revisionsrekurses der beklagt...

... ist, betreiben den Handel mit Teppichen. Gegen Ende des Jahres 1988 bot der Geschäftsfüh...