Der Oberste Gerichtshof hat am 16.August 1995 durch den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr.Mayrhofer als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Markel, Mag.Strieder, Dr.Ebner und Dr.Rouschal als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag.Eckert als Schriftführer, in der Strafsache gegen Meta H***** wegen des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB und weiterer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes Krems an der Donau als Schöffengericht vom 26. Jänner 1995, GZ 14 Vr 288/94-93, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluß gefaßt:
... des Mißbrauches eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB (5.), der teils vollendeten... hätte, weil die weitgehende Verschmutzung der Tücher eine zielgerichtete Untersuchung auf B...
. Verordnung: Änderung der Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht an diesen Schulen
...BGBl. Nr. 242/1962, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 271/1985, insbesondere dessen §§ 6..., besonders Texte österreichischer Autoren; (eventuell auch Mundarttexte). Epische Texte, zB ...Art der Verschmutzung und Wahl des Lösungsmittels. Hinweis auf die Be...
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Wurz als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Egermann, Dr. Niederreiter, Dr. Redl und Dr. Schalich als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei INTERUNFALL-RAS Versicherungs-Aktiengesellschaft, Klagenfurt, Burggasse 14, vertreten durch Dr. Anton und Dr. Peter Gradischnig, Rechtsanwälte in Villach, wider die beklagte Partei Adrian S*****, vertreten durch Dr. Peter Krassnig, Rechtsanwalt in Klagenfurt, wegen S 103.174,- s.A. infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Graz als Berufungsgerichtes vom 30. August 1991, GZ 1 R 176/91-10, womit infolge Berufung der beklagten Partei das Urteil des Landesgerich...
... zersplitterte die Windschutzscheibe, aus dem Auto wurden etwa 400 Blätter herausgeweht. Der Beklagt... Feld oder einer Grünfläche keine Verschmutzung dar, die ein Landwirt beseitigen läßt. Überdies...
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Stix als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Kralik, Dr. Vogel, Dr. Kropfitsch und Dr. Zehetner als Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Helga B***, Angestellte Freiheitssiedlung, 6130 Schwaz, vertreten durch Dr. Johann Paul Cammerlander und Dr. Harald Vill, Rechtsanwälte in Innsbruck, wider die beklagte Partei Waltraud H***, Hausfrau, Mühlbachl Statz 40, 6143 Matrei am Brenner, vertreten durch Dr. Hermann Rieder, Rechtsanwalt in Innsbruck, und den Nebenintervenienten auf Seiten der beklagten Partei Firma I*** A***, Josef O***, Bundesstraße 16, 6060 Mils, vertreten durch Dr. Ekkehard Beer und Dr. Kurt Bayr, Rechtsanwälte in Innsbruck, wege...
... der Besichtigung und der Probefahrt sei das Auto von der Klägerin für gut befunden worden. Da mit... feststellbarer Ölverlust am Motor, Verschmutzung des Luftfilters und Fehlen des Ansaugschlauches, F...
Der Oberste Gerichtshof hat am 8. September 1982 unter dem Vorsitz des Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Piska, in Gegenwart der Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Kießwetter, Dr. Walenta, Dr. Schneider und Dr. Reisenleitner als Richter sowie des Richteramtsanwärters Dr. Krausam als Schriftführers in der Strafsache gegen Rudolf A wegen des Vergehens des fahrlässigen Ansichbringens, Verheimlichens oder Verhandelns von Sachen nach dem § 165 StGB über die von dem Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes Innsbruck als Schöffengerichtes vom 25. März 1982, GZ 28 Vr 4.073/81-36, erhobene Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung nach öffentlicher Verhandlung, nach Anhörung des Vortrages des Berichterstatters, Hofrates des Obersten Gerichtshofes Dr. Walenta, der Ausführunge...
... Lähn mit dem Vorsatz weggenommen, sich durch die Sachzueignung unrechtmäßig zu bereichern; 2.... dem Haus und transportierte sie mit seinem Auto ab. Ihnen war nicht bewußt, daß Eva B zu diesem ...Die vorgelegene Verschmutzung der Kunstgegenstände vermag die Sorglosigkeit des...
. Verordnung: Änderung der Verordnung, mit welcher die Lehrpläne der Volksschule, der Hauptschule und der Sonderschulen erlassen werden
... vom dritten Schuljahr an soll dem Kind durch das „Schulspiel" die Möglichkeit einer in...Rationalisierung und Automation; Entgelt für Arbeit;. Kollektivverträge. Ein...Verschmutzung (Müll, chemische Gifte). Erholungslandschaft - ...
. Verordnung: Änderung der Lehrpläne für Berufsschulen
...BGBl. Nr. 242/1962, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 327/1988, insbesondere ... Oberflächen und deren Verschmutzung entsprechenden Arbeitsmittel einsetzen können. ...Automatisierungssysteme. Elektronik:. Bauelemente der Elektronik und Optoe...
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schubert als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Hofmann, Dr. Schlosser, Dr. Graf und Dr. Schiemer als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Franz M*****, vertreten durch Dr. Gottfried Eisenberger und Dr. Jörg Herzog, Rechtsanwälte in Graz, Nebenintervenient auf Seiten der klagenden Partei V*****, vertreten durch Dr. Helmut Destaller und Dr. Gerald Mader, Rechtsanwälte in Graz, wider die beklagte Partei REPUBLIK ÖSTERREICH, vertreten durch die Finanzprokuratur, Wien 1., Singerstraße 17-19, wegen S 287.400,--, Rente und Feststellung (Gesamtstreitwert S 564.000,--) infolge Revisionen der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandes...
... und es am 3.10.1985 um DM 500 mit der am Auto verbliebenen privaten Nummerntafel verkauft. Die T... und sonstiger Beeinträchtigungen (Verschmutzung usw) nur sehr gering sei. Außerdem müsse nicht v...
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Hofmann als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Angst, Dr.Graf, Dr.Pimmer und Dr.Zechner als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei F.M. Z***** GmbH, ***** vertreten durch Dr.Leonhard Lindner, Rechtsanwalt in Dornbirn, wider die beklagte Partei *****handelsgesellschaft Gebrüder U*****, Josef P*****, Josef S***** Erben, ***** vertreten durch Dr.Reinhold Moosbrugger, Rechtsanwalt in Dornbirn, wegen restlicher S 280.000,-- sA, infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Innsbruck als Berufungsgerichtes vom 15.Dezember 1992, GZ 2 R 312/92-23, womit infolge Berufung der klagenden Partei das Urteil des Land...
... mit Hilfe eines eingebauten automatischen Unterdrucksystems bei einem zu großen Differenzdrruck - somit bei zu starker Verschmutzung der Filter - selbsttätig ab. Der Filterwechsel er...
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