verschuldung deutschland

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10 Dokumente Für verschuldung deutschland
  • . Abkommen über deutsche Auslandsschulden samt Anlagen, Unteranlagen und Anhängen.

    ...Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland einerseits und die Regierungen Belgiens, Ceylons, ... Bankkredite an Deutschland ergebende Verschuldung bei Ablauf des betreffenden Abkommens mit den dari...

  • SZ 52/194

    ... K, welcher in der Bundesrepublik Deutschland studiert. Die übrigen Verwandten des Verstorbenen... Hofvermögen vor Zersplitterung und Verschuldung zu bewahren und der Familie zu erhalten. Folge man...

  • Gaswirtschaftsgesetz 2011 sowie Änderung des Energie-Control-Gesetzes und des Preistransparenzgesetzes

    ...berschreitenden Leitungsabschnitt von Deutschland nach Vorarlberg; 3. für die anderen Netzebenen ... und generelle Grenzen für die Verschuldung des Verteilernetzbetreibers festzulegen. Weisungen...

  • AtomsperrG; Präjudizialität des §1 in Verfahren über Entschädigungsbegehren vor dem OGH; materiell trifft Belastung der Gemeinschaftskraftwerk Tullnerfeld GesmbH ausschließlich die öffentliche Hand; keine gleichheitswidrige Belastung Einzelner zugunsten der Allgemeinheit; Gebietskörperschaften nicht in unsachlicher Weise verschieden behandelt - keine Verpflichtung des Gesetzgebers des AtomsperrG, die wirtschaftliche Lage der Gebietskörperschaften durch Gewährung einer Entschädigung an die zunächst betroffene Gesellschaft in ganz bestimmtem Sinne zu gestalten

    ... für die Bundesrepublik Deutschland ausdrücklich eine Entschädigung für Entei... aufzehren und den Tatbestand der Verschuldung im Sinne des §69 Abs1 KO ergeben würde; dara...

  • Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Scheiderbauer als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Kralik, Dr.Melber, Dr.Huber und Dr.Egermann als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei S*** H***, 5400 Hallein, Bayerhammerplatz 243, vertreten durch Dr.Karl Friedrich Strobl, Rechtsanwalt in Salzburg, wider die beklagte Partei Parwiz T*** B***, Kaufmann, und 2. Cambis T***, Kaufmann, beide D-8000 München, Maximiliansplatz 15, Bundesrepublik Deutschland, beide vertreten durch Dr.Wolfgang Berger jun., Rechtsanwalt in Salzburg, wegen 4,000.000 S, infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Linz als Berufungsgerichtes vom 3.Dezember 1984, GZ 1 R 219...

    ...-GesmbH und dem Hinweis auf die Verschuldung der Schuhhandelsfirma begnügte sich die klagende ...

  • ...Die von Deutschland auf Grund des Abkommens von Brioni übergebenen ...der aus dem Titel der Verschuldung Ungarns gegenüber dem Obligationenfonds hinterl...

  • Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof.Dr.Griehsler als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Kropfitsch, Dr. Huber, Dr. Schwarz und Dr. Graf als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Carl L*** & Sohn, 1151 Wien, Beingasse 16-20, vertreten durch Dr. Theo Feitzinger, Rechtsanwalt in Wien, wider die beklagte Partei Dipl.Ing.Friedrich Karl S***-B***, Kaufmann, 1010 Wien, Renngasse 4, vertreten durch Dr. Andreas Puletz und Dr. Franz Stadler, Rechtsanwälte in Wien, wegen 381.027,68 S sA, infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Wien als Berufungsgerichtes vom 7.Oktober 1987, GZ 13 R 70/87-68, womit infolge Berufung der klagenden Partei ...

    ... zur P*** KG in der Bundesrepublik Deutschland und der Firma P*** in Turin. In dieser Aufsichtsra..., ist bei eingetretener rechnerischer Verschuldung daher zunächst eine auf die gegebenen Sanierungsm...

  • Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof.Dr.Griehsler als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Kropfitsch, Dr. Huber, Dr. Graf und Dr. Jelinek als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Dr. Harold S***, Rechtsanwalt, 8010 Graz, Kalchberggasse 8, als Masseverwalter im Konkurs über das Vermögen der Fa. S*** & H*** Eisenwarenhandel, 8010 Graz, Fröhlichgasse 28, wider die beklagten Parteien 1. Walter S***, Kaufmann, 8054 Graz, Gradlbauerweg 40, 2. Georg H***, Kaufmann, 8045 Graz, Pfanghofweg 86, beide vertreten durch Dr. Gottfried Eisenberger, Rechtsanwalt in Graz, wegen S 800.000 sA, infolge Rekurses der klagenden und der beklagten Parteien gegen den Beschluß des Oberlandesgerichtes Graz als Be...

    ... von Fremdmitteln erfolgt und eine Verschuldung in der Höhe des Klagebetrages unterblieben. Das B... den Rechtsbereich der Bundesrepublik Deutschland befürworteten, aber von der Rechtsprechung jenes ...

  • Der Oberste Gerichtshof hat am 27.August 1996 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Lachner als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Prof.Dr.Hager, Dr.Schindler, Dr.Mayrhofer und Dr.Schmucker als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag.Scholz als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Christine I***** und andere Angeklagte wegen der Vergehen der fahrlässigen Krida nach §§ 159 Abs 1 Z 1 und 2, 161 Abs 1 StGB über die Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung der Angeklagten Christine I*****, Karl I***** und Johann A***** gegen das Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien als Schöffengericht vom 29.Jänner 1996, GZ 12 b Vr 3999/89-168, zu Recht erkannt:

    ... der Import von Futtermitteln aus Deutschland und Holland, vorwiegend für die Ferdinand K***** ... und die Schulden - in Anbetracht der Verschuldung - nur mehr teilweise gedeckt waren. Die Kreditben...

  • Der Oberste Gerichtshof hat am 16. Dezember 1982 unter dem Vorsitz des Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Breycha, in Gegenwart der Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Keller, Dr. Kral, Hon. Prof. Dr. Steininger und Dr. Lachner als Richter sowie des Richteramtsanwärters Dr. Hankiewicz als Schriftführer in der Strafsache gegen Albert A wegen des Vergehens der fahrlässigen Krida nach §§ 159 Abs 1 Z 1, 161 Abs 1 StGB und einer anderen strafbaren Handlung über die vom Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes Innsbruck als Schöffengericht vom 18. Februar 1982, GZ 28 Vr 1834/81-32, erhobene Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung sowie der Nichtigkeitskeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft nach öffentlicher Verhandlung, nach Anhörung des Vortrages des Berichterstatters, H...

    ... der Kostenseite bei zunehmender Verschuldung den wirtschaftlichen Zusammenbruch eines Unternehm...H KG in Urach (Bundesrepublik Deutschland) und der Firma Albert A GesmbH & Co KG im Zusammen...



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