verschuldung schweiz

• ABKOMMEN ÜBER DEUTSCHE AUSLANDSSCHULDEN

. Abkommen über deutsche Auslandsschulden samt Anlagen, Unteranlagen und Anhängen.

...Pakistans, Schwedens, der Schweiz, Spaniens,. der Südafrikanischen Union, des Ver... Bankkredite an Deutschland ergebende Verschuldung bei Ablauf des betreffenden Abkommens mit den dari...

• Bundesgesetzblatt Nr. 203/1958, 16. September 1958
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Entscheidungstext Nr. 12Os138/86 im Oberster Gerichtshof, 4. Dezember 1986

Der Oberste Gerichtshof hat am 4.Dezember 1986 durch den Senatspräsidenten des Oberste Gerichtshofes Dr. Keller als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Kral, Hon.Prof. Dr. Steininger, Dr. Hörburger sowie Dr. Kuch als weitere Richter in Gegenwart des Richteramtsanwärters Dr. Sulzbacher als Schriftführer in der Strafsache gegen Harald S*** wegen des Verbrechens des teils versuchten, teils vollendeten gewerbsmäßigen schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 1 Z 1 und Abs. 3, 148 erster Deliktsfall, 15 StGB und anderer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes Feldkirch als Schöffengericht vom 28. Juli 1986, GZ 18 a Vr 18/85-126, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vert...

... die Auslieferung des Angeklagten aus der Schweiz nach Österreich zur Verfolgung der ihm im Haftbef... Angeklagte angesichts der starken Verschuldung der Firma überhaupt Ansprüche an die KG stellen ...

• Entscheidungstext Nr. 11Os23/89 im Oberster Gerichtshof, 26. Januar 1990

Der Oberste Gerichtshof hat am 26.Jänner 1990 durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Piska als Vorsitzenden sowie durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Kießwetter und die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Walenta, Dr. Felzmann und Dr. Rzeszut als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Dr. Lassmann als Schriftführerin in der Strafsache gegen Dr. Gernot P*** wegen des Vergehens der fahrlässigen Krida nach den §§ 159 Abs. 2 Z 1 und 3, Abs. 3 (zweiter Fall), 161 StGB und einer anderen strafbaren Handlung über die Nichtigkeitsbeschwerden und die Berufungen der Staatsanwaltschaft und des Angeklagten sowie über die Berufung der Privatbeteiligten gegen das Urteil des Landesgerichtes Linz als Schöffengericht vom 14.Juni 1988, GZ 33 Vr ...

... England, Südafrika und wiederholt in die Schweiz, durch Vorweisen gegenüber Beamten der jeweiligen... über das Ausmaß der Verschuldung und der eingetretenen Verluste, welch letztere nac...

• Entscheidungstext Nr. 3Ob520/94(3Ob559/95) im Oberster Gerichtshof, 30. August 1995

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Hofmann als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Angst,  Dr.Graf, Dr.Pimmer und Dr.Zechner als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Parteien 1.) Eugen E*****, 2.) Christian E*****, 3.) Adolf E***** 4.) Arnold E*****, alle vertreten durch Dr.Rolf Philipp, Rechtsanwalt in Feldkirch, wider die beklagten Parteien 1.) Hildegard M*****, 2.) Gerhard S*****, 3.) Arthur S*****, alle vertreten durch Dr.Bertram Grass, Rechtsanwalt in Bregenz, wegen Vertragsanfechtung und Zahlung von S 1,450.000,--, infolge außerordentlicher Revision der klagenden Parteien und Rekurses der beklagten Parteien gegen das Teilurteil (Punkt 1.) und den Beschluß (Punkt 2.) des...

... Kunden, der I***** AG in A*****, Schweiz, weit überhöhte Tarife verrechnet hätten. Die A...Die verbleibende rechnerische Verschuldung wird durch den Umstand behoben, daß die Verbindli...