Vertrag zur Grundung einer Europaischen Union

• Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Geltungsbereich des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

...August 2009 18. August 2009 Europäische Union 23. Dezember 2010 Frankreich 18. Februar 2010 18...Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft sind derzeit das Königreich Belgien,... stellt fest, dass der Begriff ?Vertragsstaaten? für die Zwecke des Übereinkommens auf Organisat...�r die Gebiete, in denen der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft Anwendung findet, n... Bekämpfung von Diskriminierungen aufgrund einer Behinderung, den freien Waren-, Personen-, Dienstl...

• Bundesgesetzblatt Nr. 47/2011, 6. April 2011
• Kundmachung (K)
• BMEIA (Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten)

• Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Abkommens über die vorübergehende zollfreie Einfuhr von medizinischen, chirurgischen und Laboratoriums-Geräten zur leihweisen Verwendung in Krankenanstalten und anderen medizinischen Instituten zum Zwecke der Diagnose oder Krankenbehandlung, abgeändert durch das Zusatzprotokoll vom 29. September 1982

Geltungsbereich des Abkommens über die vorübergehende zollfreie Einfuhr von medizinischen, chirurgischen und Laboratoriums-Geräten zur leihweisen Verwendung in Krankenanstalten und anderen medizinischen Instituten zum Zwecke der Diagnose oder ..

...Mai 2001 Slowenien 4. Oktober 2000 . Einer weiteren Mitteilung des Generalsekretärs des Eurooparats zufolge hat die Europäische Union[1] am 30. November 2009 folgende Erklärung abgegeeben:. Der Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft wird am 1. Dezember...

• Bundesgesetzblatt Nr. 85/2011, 30. Mai 2011
• Kundmachung (K)
• BMEIA (Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten)

• Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume

Geltungsbereich des Übereinkommens über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume

...Einer weiteren Mitteilung des Generalsekretärs des Eurooparats zufolge hat die Europäische Union[1] am 30. November 2009 folgende Erklärung abgegeeben:. Der Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft wird am 1. Dezember...

• Bundesgesetzblatt Nr. 68/2011, 23. Mai 2011
• Kundmachung (K)
• BMEIA (Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten)

• Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens über die Ausarbeitung eines Europäischen Arzneibuches, abgeändert durch das Protokoll vom 16. November 1989

Geltungsbereich des Übereinkommens über die Ausarbeitung eines Europäischen Arzneibuches, abgeändert durch das Protokoll vom 16. November 1989

...Juni 2003 . Einer weiteren Mitteilung des Generalsekretärs des Eurooparats zufolge hat die Europäische Union[1] am 30. November 2009 folgende Erklärung abgegeeben:. Der Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft wird am 1. Dezember...

• Bundesgesetzblatt Nr. 74/2011, 23. Mai 2011
• Kundmachung (K)
• BMEIA (Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten)

• Vereinbarung zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden über eine Weiterführung der stabilitätsorientierten Budgetpolitik (Österreichischer Stabilitätspakt 2011)

Vereinbarung zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden über eine Weiterführung der stabilitätsorientierten Budgetpolitik (Österreichischer Stabilitätspakt 2011)

...121, 126 und Art. 136 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AE... der Koordinationskomitees sind jeweils in einer Geschäftsordnung zu regeln. . (2) Gegenstand de... über die Anwendung des dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft beigefügten Protok...

• Bundesgesetzblatt Nr. 117/2011, 12. Dezember 2011
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)
• BMF (Bundesministerium für Finanzen)

• Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zur Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr erlassen wird und mit dem das Eisenbahngesetz 1957 und das Schieneninfrastrukturfinanzierungsgesetz geändert werden

Bundesgesetz zur Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr sowie Änderung des Eisenbahngesetzes 1957 und des Schieneninfrastrukturfinanzierungsgesetzes

...1371/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 übe... Verkehrsmittel zu benützen, und die Höhe einer Entschädigung mit 50 Euro für eine erforderliche... eines Mitgliedstaates der Europäischen Union oder einer Vertragspartei des Abkommens über den ...§ 76. Gründung der Schienen-Control GmbH. § 77. Aufgaben der Sch...

• Bundesgesetzblatt Nr. 25/2010, 23. April 2010
• Bundesgesetze (BG), Bundesverfassungsgesetze (BVG)
• BMVIT (Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie)

• Bundesgesetz, mit dem das Verfassungsgerichtshofgesetz 1953, das Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985, das Rechnungshofgesetz 1948, das Parteiengesetz, das Publizistikförderungsgesetz 1984, das KommAustria-Gesetz, das Allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, das Verwaltungsstrafgesetz 1991, das Zustellgesetz, das E-Government-Gesetz, das Bundesstatistikgesetz 2000, das Konsulargebührengesetz 1992, das Aktiengesetz, das Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz, das Außerstreitgesetz, das Baurechtsgesetz, das Eisenbahn-Enteignungsentschädigungsgesetz, die Exekutionsordnung, das Firmenbuchgesetz, das Fortpflanzungsmedizingesetz, das Gebührenanspruchsgesetz, das Gerichtliche Einbringungsgesetz, das Gerichtsgebührengesetz, das GmbH-Gesetz, die Insolvenzordnung, die Jurisdiktionsnorm, die Notariatsordnung, das Privatstiftungsgesetz, die Rechtsanwaltsordnung, das Rechtsanwaltsprüfungsgesetz, das Rechtspflegergesetz, das Gesetz über das Statut der Europäischen Gesellschaft,...

Budgetbegleitgesetz 2011

... 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstge... für Finanzen Äußerungen innerhalb einer Woche erstatten, die der Rechnungshof zu berücksi... Kommission nach den unionsrechtlichen Vorschriften über staatliche Beihilfen gemäß Ar...§ 6 Abs. 2 lit. g lautet: ?g) zur Gründung einer den Lebensunterhalt sichernden selbständige...

• Bundesgesetzblatt Nr. 111/2010, 30. Dezember 2010
• Bundesgesetze (BG), Bundesverfassungsgesetze (BVG)
• BKA (Bundeskanzleramt)

• VERTRAG VON AMSTERDAM ZUR ÄNDERUNG DES VERTRAGS ÜBER DIE EUROPÄISCHE UNION, DER VERTRÄGE ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN SOWIE EINIGER DAMIT ZUSAMMENHÄNGENDER RECHTSAKTE SAMT SCHLUSSAKTE

. Vertrag von Amsterdam zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union, der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften sowie einiger damit zusammenhängender Rechtsakte samt Schlußakte

... J.7 auch die schrittweise Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik gehört, die zu...

• Bundesgesetzblatt Nr. 83/1999, 30. April 1999
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Zusatzprotokoll gegen die Schlepperei von Migranten auf dem Land-, See- und Luftweg zum Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität

...[deutscher Vertragstext (Übersetzung) siehe Anlagen]. [arabischer Vertrag... sieht vor, dass die Beitrittsurkunde einer regionalen Wirtschaftsintegration eine Erklärung ... wird, im Hinblick auf die der Europäischen Gemeinschaft übertragenen Zuständigkeiten, auf j... angewendet, in welchen der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft angewendet wird und... Irlands zum Vertrag über die Europäische Union und den Vertrag zur Gründung der Europäischen Ge...

• Bundesgesetzblatt Nr. 11/2008, 31. Januar 2008
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)
• BMEIA (Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten)

• Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Erbringung von Zahlungsdiensten (Zahlungsdienstegesetz - ZaDiG) erlassen und das Bankwesengesetz, das Fern-Finanzdienstleistungs-Gesetz, das Konsumentenschutzgesetz, das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das Versicherungsaufsichtsgesetz und das Wertpapieraufsichtsgesetz 2007 geändert werden sowie das Überweisungsgesetz aufgehoben wird

Zahlungsdienstegesetz (ZaDiG) sowie Änderung des Bankwesengesetzes, des Fern-Finanzdienstleistungs-Gesetzes, des Konsumentenschutzgesetzes, des Finanzmarktaufsichtsbehördengesetzes, des Versicherungsaufsichtsgesetzes ..

... Artikel 1 - Umsetzung einer Richtlinie der Europäischen Union Artikel..., Entgelte und Vertragsarten § 26. Form, Zeitpunkt, Sprache und Tr..., dass im Zusammenhang mit der geplanten Gründung einer Zweigstelle Geldwäsche oder Terrorismusfina...

• Bundesgesetzblatt Nr. 66/2009, 15. Juli 2009
• Bundesgesetze (BG), Bundesverfassungsgesetze (BVG)
• BMF (Bundesministerium für Finanzen)