Verunreinigung durch Schiffe

• Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend eine Wasserstraßen-Verkehrsordnung (WVO)

Wasserstraßen-Verkehrsordnung (WVO)

...§ 1.12 Gefährdung durch Gegenstände an Bord; Verlust von Gegenständen;. ...§ 6.01a Schnelle Schiffe. § 6.02 Kleinfahrzeuge: allgemeine Vorschriften. ... Maßnahmen zur Beseitigung der Verunreinigung bzw. der Gefährdung zu treffen. Bei drohendem o...

• Bundesgesetzblatt Nr. 289/2011, 29. August 2011
• Verordnung (V)
• BMVIT (Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie)

• Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen

Geltungsbereich des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen

... Volksrepublik Algerien erachtet sich durch die Bestimmungen von Art. 287 Abs. 1 lit. b dieses... Freundschaft beinhaltet Vorschriften für Schiffe mit Flaggen dritter Staaten im Beagle Kanal und an... 1991 zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen (ABl...

• Bundesgesetzblatt Nr. 34/2006, 16. Februar 2006
• Kundmachung (K)
• BMAA (Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten)

• Entscheidungstext Nr. 1Ob134/05w im Oberster Gerichtshof, 24. Juni 2005

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Gerstenecker als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Zechner, Univ. Doz. Dr. Bydlinski, Dr. Fichtenau und Dr. Glawischnig als weitere Richter in der Außerstreitsache des Antragstellers Johann R*****, vertreten durch Schuppich, Sporn & Winischhofer, Rechtsanwälte in Wien, gegen die Antragsgegnerin Republik Österreich, vertreten durch die Finanzprokuratur in Wien, wegen Festsetzung eines Entschädigungsbetrags (Streitwert EUR 4.442,84), infolge Revisionsrekurses des Antragstellers gegen den Beschluss des Landesgerichts Salzburg als Rekursgericht vom 25. April 2005, GZ 54 R 77/05w-42, mit dem der Beschluss des Bezirksgerichts Thalgau vom 12. Jänner 2005, GZ 1 Nc 9/03b-29, bes...

... Zur Beseitigung und Entsorgung der Verunreinigung waren Maßnahmen durch die Freiwillige Feuerwehr u... im Bereich zwischen der Fahrlinie dieser Schiffe und der Anlegestelle keine Verunreinigungen festge...

• Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Schifffahrtsanlagen sowie sonstige Anlagen und Arbeiten an Wasserstraßen (Schifffahrtsanlagenverordnung)

Schifffahrtsanlagenverordnung

...I Nr. 62/1997 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 78/2008, und der §§ 32 Abs. 2 und 39... Durch einen Umschlag entstandene Verunreinigungen an öffentlichen Länden sind von demjenigen, der ... ist, dass die Lände nur von Schiffen benutzt wird, die eine ausreichende Menge an Binde...

• Bundesgesetzblatt Nr. 298/2008, 27. August 2008
• Verordnung (V)
• BKA (Bundeskanzleramt)

• Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend eine Wasserstraßen-Verkehrsordnng (WVO)

Wasserstraßen-Verkehrsordnung (WVO)

... § 1. 12 Gefährdung durch Gegenstände an Bord; Verlust von Gegenständen; S... § 11. 08 Schifferausweise. § 11. 08a Besondere Sicherungsmaßnahmen gegen ... der Umwelt sowie insbesondere Verunreinigungen der Gewässer zu vermeiden. . § 11.06 Altersgr...

• Bundesgesetzblatt Nr. 248/2005, 12. August 2005
• Verordnung (V)
• BMVIT (Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie)

• Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr, mit der die Wasserstraßen-Verkehrsordnung und die Seen- und Fluß-Verkehrsordnung geändert werden

. Verordnung: Änderung der Wasserstraßen-Verkehrsordnung und der Seen- und Fluß-Verkehrsordnung

...§  1.12 Gefährdung durch Gegenstände an Bord; Verlust von Gegenstände...§ 11.08 Schifferausweise. § 11.09 Schiffahrtsbetrieb – Allgemeine...2. Verunreinigungen durch Öle oder Treibstoffe von Motoren dürf...

• Bundesgesetzblatt Nr. 216/1998, 3. Juli 1998
• Verordnung (V)

• ABKOMMEN ÜBER DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUM

. Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR-Abkommen) samt Beilagen

...� Â Ã¼ber das Anlegen von Pflichtlagern durch die Schweiz und Liechtenstein Protokoll 7  �... der Seefischerei und andere von Schiffen der Vertragsparteien außerhalb der eigenen KÃ�... zum Schutz des Rheins gegen Verunreinigung. 3. 12. 1976 Gemischtes Abkommen zwischen der Schw...

• Bundesgesetzblatt Nr. 909/1993, 29. Dezember 1993
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES NR. 7/94 vom 21. März 1994 zur Änderung des Protokolls 47 und bestimmter Anhänge des EWR-Abkommens

. Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 7/94 sowie Erklärungen

...Nr. 909/1993 (EWR), geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den E... an unschädlichen Verunreinigungen in Sojabohnensaatgut (ABl. Nr. L 91 vom 15. 4. 199... Anerkennung der einzelstaatlichen Schifferpatente für den Binnenschiffsgüter- und -personenver...

• Bundesgesetzblatt Nr. 566/1994, 22. Juli 1994
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Zweiundzwanzigste Weltgesundheitsversammlung

. ? Internationale Gesundheitsregelungen

...�¤ne in seiner fünfzehnten Tagung durchberaten wurden, bei der der Entwurf der Internationalen Ge...„Ankunft" eines Schiffes,. eines Luftfahrzeuges, eines Eisenbahnzuges oder ...sie vor Verunreinigung verläßlich geschützt sind. Die Gesundheit...

• Bundesgesetzblatt Nr. 377/1971, 30. September 1971
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und Elektrizitätswirtschaft vom 10. September 1964 über die Regelung und Sicherung des Schiffsverkehrs auf der Donau, dem Inn und der March.

. Verordnung: Regelung und Sicherung des Schiffsverkehrs auf der Donau, dem Inn und der March.

...wenn sie nicht nur durch Wind, sondern zusätzlich auch maschinell, durch...ausgenommen kleinen Schiffen. (§ 6 der Schiffahrtspolizeiordnung für die ... die Umgebung verursachen noch eine Verunreinigung der Gewässer hervorrufen. Die Abfälle sind i...

• Bundesgesetzblatt Nr. 243/1964, 16. Oktober 1964
• Verordnung (V)