ZivildienstG; auf dem Zeitpunkt der Antragstellung beruhende, für die nachteilige Entscheidung ausschlaggebende Argumentation - Verletzung im durch §2 Abs1 verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf Befreiung von der Wehrpflicht zwecks Zivildienstleistung
... und hunderttausende US-Soldaten in Vietnam standen und starben. Schon damals kamen mir Zweife...
Geltungsbereich des Internationalen Übereinkommens zur Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus
...Juni 2002 Venezuela 23. September 2003 Vietnam 25. September 2002 . Anlässlich der Hinterlegung ...
Der Oberste Gerichtshof hat am 26.Jänner 1993 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Walenta als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof.Dr.Brustbauer, Dr.Massauer, Mag.Strieder und Dr.Mayrhofer als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag.Zawilinski als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Quoc Hüng Stefan T***** und drei weitere Angeklagte wegen des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten Mordes nach §§ 75 und 15 StGB und einer anderen strafbaren Handlung über die Nichtigkeitsbeschwerden und die Berufungen der Staatsanwaltschaft und des Angeklagten Quoc Hoa Florian T***** sowie über die Berufungen der Angeklagten Binh Lam T***** und Quoc Hung Günther T***** gegen das Urteil des Geschwornengerichtes ...
... 1991 war vier Mitgliedern der aus Vietnam stammenden Familie T*****, nämlich dem am 12.Augu...
. Kundmachung: Geltungsbereich des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte
...Trinidad und Tobago 21. Dezember 1978. Vietnam 24. September 1982. Zentralafrikanische Republik 8...
. Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen samt Anlagen und Erklärung sowie Übereinkommen zur Durchführung des Teiles XI des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen samt Anlage
... und Tobago, Tunesien, Uganda, Uruguay, Vietnam, Zaire, Zypern. ÃœBEREINKOMMEN ZUR DURCHFÃœHRU...
Der Oberste Gerichtshof hat am 24. Jänner 2007 durch den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Philipp als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Hon. Prof. Dr. Ratz und Dr. Schwab, die Hofrätin des Obersten Gerichtshofes Mag. Hetlinger und den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Mag. Lendl in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Brandstetter als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Peter M***** wegen Verbrechen der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB idF BGBl 1974/60 und weiterer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes Innsbruck als Schöffengericht vom 28. August 2006, GZ 39 Hv 138/06b-132, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den Besch...
... 2000 an unbekannten Orten in Ibiza und Vietnam sowie in Innsbruck mit dem am 30. November 1986 ge...
. samt Anlagen, Schlußprotokoll, Zusatzprotokollen und fakultativem Zusatzprotokoll
..., den genannten Vertrag im Namen von ganz Vietnam zu unterzeichnen;. c) daß die Vertreter von SÃ...
Der Oberste Gerichtshof hat am 7.September 1994 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof. Dr.Brustbauer als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Markel, Dr.Mayrhofer, Dr.Ebner und Dr.Rouschal als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag.Krumholz als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Poh Leong K***** wegen des Verbrechens nach § 12 Abs 1, Abs 3 Z 3 SGG teils nur in der Form des Versuchs nach § 15 StGB und einer anderen strafbaren Handlung über die von der Generalprokuratur erhobene Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes gegen das Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien als Schöffengericht vom 24.November 1993, GZ 6 b Vr 10.278/93-20, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters de...
... er es am 3.August 1993 aus Thailand über Vietnam und Rußland kommend in Schwechat nach Österreich...
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schalich als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Hon. Prof. Dr. Danzl und Dr. Schaumüller als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Herbert P*****, vertreten durch Dr. Heimo Jilek, Rechtsanwalt in Leoben, gegen die beklagte Partei Karl Heinz R*****, Deutschland, wegen EUR sA, infolge Anrufung des Obersten Gerichtshofes nach § 28 JN (Ordination) den Beschluss gefasst:
... Klage nicht in Österreich, sondern in Vietnam unterfertigt worden sei, sodass auch nach dem LGV...
. ? Internationale Gesundheitsregelungen
... Königreich Vereinigte Staaten Vietnam Weißrußland Westsamoa Zentralafrikanische Re...
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