wasserverbrauch haushalt

• Erkenntnis Nr. V64/01 ua im Verfassungsgerichtshof, 28. Februar 2002

Aufhebung der Festlegung einer über der Median-Menge liegenden Mindestmenge als Grundlage für eine Mindestgebühr bzw Bereitstellungsgebühr in der Wasserleitungsgebühren- bzw Kanalgebührenordnung einer Gemeinde wegen Verstoßes gegen den Gleichheitssatz; Zweitwohnsitze nicht ausschlaggebend; Ausdehnung der Anlaßfallwirkung

... Bereitstellungsgebühr ist pro Haushalt eine jährliche Mindestgebühr von 200 m³ WWasserverbrauch zu bezahlen. c) Als Stichtag der Ermittlung des Wa...

• Verordnung der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz betreffend Gesundheitskontrollen und Hygienemaßnahmen in Geflügel-Betrieben (Geflügelhygieneverordnung 1998)

. Verordnung: Geflügelhygieneverordnung 1998

... Verzehr durch den Tierhalter, seine im Haushalt lebenden Familienangehörigen und seine Betriebs..., Futterverwertung und Wasserverbrauch). sowie gegebenenfalls Abweichungen vom Rassendurc...

• Bundesgesetzblatt Nr. 188/1998, 3. Juni 1998
• Verordnung (V)

• Entscheidungstext Nr. 3Ob525/93 im Oberster Gerichtshof, 30. Juni 1993

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Hofmann als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Klinger, Dr.Angst, Dr.Graf und Dr.Gerstenecker als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Frieda (Friederike) A*****, vertreten durch Dr.Dieter Graf, Rechtsanwalt in Salzburg, wider die beklagte Partei Martin A*****, vertreten durch Dr.Karl Margreiter und Dr.Herbert Margreiter, Rechtsanwälte in Salzburg, wegen Ehescheidung, infolge außerordentlicher Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Landesgerichtes Salzburg als Berufungsgerichtes vom 21. Oktober 1992, GZ 21 a R 25/92-34, womit infolge Berufung beider Parteien das Teilurteil des Bezirksgerichtes Salzburg vom 30.April 1991, ...

... der Ehe, weil diese die Haushaltsführung vernachlässigt habe, ihm gegenüber unehrlich gew... seiner Wäsche; Streit um den Wasserverbrauch für die PKW-Wäsche...) des Beklagten Spannungen ...

• Verordnung der Bundesministerin für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Gesundheitskontrollen und Hygienemaßnahmen in Geflügel-Betrieben (Geflügelhygieneverordnung 2000)

. Verordnung: Geflügelhygieneverordnung 2000

... Verzehr durch den Tierhalter, seine im Haushalt lebenden Familienangehörigen und seine Betriebs..., Futterverwertung und Wasserverbrauch). sowie gegebenenfalls Abweichungen vom Rassendurc...

• Bundesgesetzblatt Nr. 243/2000, 28. Juli 2000
• Verordnung (V)

• Verordnung des Bundesministers für Unterricht, Kunst und Sport vom 12. Dezember 1988, mit der die Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen geändert werden

. Verordnung: Änderung der Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen

... Produktanalysen (zB von Haushaltsgeräten,. Möbeln und Fahrzeugen). Auseinandersetzung mi...Wasserverbrauch. Strategien gegen Energieverschwendung, Abwasserbe...

• Bundesgesetzblatt Nr. 63/1989, 7. Januar 1989
• Verordnung (V)

• Erkenntnis Nr. V45/85,V46/85,V47/85,V48/85,V49/85,V50/85,V51/85,V52/85,V53/85,V56/85 im Verfassungsgerichtshof, 12. Dezember 1985

Nö. GemeindewasserleitungsG, keine Bedenken gegen den eine Verordnungsermächtigung enthaltenden §11 Abs3 im Hinblick auf die Regelung des F-VG; die in §11 Abs3 leg. cit. vorgesehene Vorschreibung einer Mindestwassergebühr für die ersten sechs Jahre nach Inbetriebnahme der Wasserleitungsanlage ohne Abstellen auf den tatsächlichen Wasserverbrauch nicht unsachlich;

..., im Rahmen der Finanzverfassung ihren Haushalt selbständig zu führen und Abgaben auszuschreiben...

• Entscheidungstext Nr. 5Ob56/86 im Oberster Gerichtshof, 27. Mai 1986

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Marold als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Jensik, Dr. Kropfitsch, Dr. Zehetner und Dr. Klinger als Richter in der Rechtssache der Antragsteller 1.) Ing. Alfred P***, Garagenunternehmer, Wien 10., Puchsbaumplatz 5, 2.) Verlassenschaft nach Anita V***, Pensionistin, Wien 10., Puchsbaumplatz 6, verstorben am 22. Oktober 1985, beide Antragsteller vertreten durch Dr. Michael Mohn, Rechtsanwalt in Wien, wider die Antragsgegner 1.) Leopold S***, 2.) Erich S***, 3.) Irmgard B***, 4.) Anna F***, ) Karl C***, 6.) Rene S***, 7.) Hermann B***, 8.) Maria M***-W***, 9.) Maria S***, 10.) Erich B***, .) Maria R***, 12. Erwin H***, 13.) Elisabeth S***; .) Peter A***, 15.) Cäcil...

...; es ist vielmehr jener Strom- und Wasserverbrauch, der durch die Waschküche verursacht wird, in der... teilweise auch zum Waschen der in ihrem Haushalt anfallenden Wäsche benützt. Die objektive Nutzun...