wasserverbrauch haushalt

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 28 Juli 2000

Verordnung der Bundesministerin für soziale Sicherheit und Generationen betreffend Gesundheitskontrollen und Hygienemaßnahmen in Geflügel-Betrieben (Geflügelhygieneverordnung 2000)

Verordnung (V)

243. Verordnung: Geflügelhygieneverordnung 2000

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 03 Juni 1998

Verordnung der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz betreffend Gesundheitskontrollen und Hygienemaßnahmen in Geflügel-Betrieben (Geflügelhygieneverordnung 1998)

Verordnung (V)

188. Verordnung: Geflügelhygieneverordnung 1998

Rechtsprechung

Erkenntnis im Verfassungsgerichtshof Nr. V64/01 ua, im 28 Februar 2002

Recurso nº 16456

Aufhebung der Festlegung einer über der Median-Menge liegenden Mindestmenge als Grundlage für eine Mindestgebühr bzw Bereitstellungsgebühr in der Wasserleitungsgebühren- bzw Kanalgebührenordnung einer Gemeinde wegen Verstoßes gegen den Gleichheitssatz; Zweitwohnsitze nicht ausschlaggebend; Ausdehnung der Anlaßfallwirkung

Rechtsprechung

Erkenntnis im Verfassungsgerichtshof Nr. V45/85,V46/85,V47/85,V48/85,V49/85,V50/85,V51/85,V52/85,V53/85,V56/85, im 12 Dezember 1985

Recurso nº 10738

Nö. GemeindewasserleitungsG, keine Bedenken gegen den eine Verordnungsermächtigung enthaltenden §11 Abs3 im Hinblick auf die Regelung des F-VG; die in §11 Abs3 leg. cit. vorgesehene Vorschreibung einer Mindestwassergebühr für die ersten sechs Jahre nach Inbetriebnahme der Wasserleitungsanlage ohne Abstellen auf den tatsächlichen Wasserverbrauch nicht unsachlich;

Rechtsprechung

Entscheidungstext 3Ob525/93 - Oberster Gerichtshof, 30 Juni 1993

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Hofmann als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Klinger, Dr.Angst, Dr.Graf und Dr.Gerstenecker als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Frieda (Friederike) A*****, vertreten durch Dr.Dieter Graf, Rechtsanwalt in Salzburg, wider die beklagte Partei Martin A*****, vertreten durch Dr.Karl Margreiter und Dr.Herbert Margreiter, Rechtsanwälte in ...