Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt

• Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend die Konsolodierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft

. Kundmachung: Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft

... Industrie Titel XVII – Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt Titel XVIII – For...

• Bundesgesetzblatt Nr. 86/1999, 30. April 1999
• Kundmachung (K)

• Entscheidungstext Nr. 9ObA314/92 im Oberster Gerichtshof, 24. Februar 1993

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof.Dr.Gamerith als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Maier und Dr.Bauer sowie die fachkundigen Laienrichter Dr.Manfred Dafert und AR Winfried Kmenta als weitere Richter in der Arbeitsrechtssache der klagenden Partei Ing. W***** S*****, Pensionist, ***** vertreten durch Dr.Gerald Herzog und Dr.Manfred Angerer, Rechtsanwälte in Klagenfurt, wider die beklagte Partei B***** AG, ***** vertreten durch Dr.Wolfgang Gewolf, Rechtsanwalt in Klagenfurt, wegen S 66.395,-- sA, infolge Revision beider Parteien gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Graz als Berufungsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen vom 17.September ...

..., des Mehrarbeitsentgeltes und sonstiger sozialer Zuschüsse. (2) Die Höhe der Ruhe-(Invaliditäts-...Im Zusammenhalt mit der Erklärung des vom Vorstand zur Führung d... Beklagten, die wegen drückender wirtschaftlicher Schwierigkeiten eine Reduktion der Personalkosten ...

• Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur, mit der die Verordnung über die Lehrpläne der allgemein bildenden höheren Schulen geändert wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht

Änderung der Verordnung über die Lehrpläne der allgemein bildenden höhreren Schulen; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht

... Urteilsbildung und zur Übernahme sozialer Verantwortung. Zur Entwicklung dieser Fähigkeiten...- und Berufswelt) hat sich an wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit, sozialem Zusammenhalt, einer ...

• Bundesgesetzblatt Nr. 277/2004, 8. Juli 2004
• Verordnung (V)
• BMBWK (Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur)

• Erkenntnis Nr. G23/99 im Verfassungsgerichtshof, 8. März 2000

Keine Verfassungswidrigkeit der im SparkassenG normierten Aufgriffs- und Vorkaufsrechte der Sektormitglieder bei Übertragung von (Mehrheits-)Anteilen an einer Sparkassen Aktiengesellschaft an nicht dem Sektorverbund angehörende Rechtsträger; keine Unsachlichkeit der Regelung im Hinblick auf die beabsichtigte Verhinderung des Zerfalls des für die Gesamtheit der Sparkassen wünschenswerten Verbundes; keine Unbestimmtheit des Begriffes "Sektorverbund"; sachliche Rechtfertigung auch der Übergangsregelung; keine Darlegung der Begründung für eine behauptete Inländerdiskriminierung; keineunverhältnismäßige Eigentumsbeschränkung; Allgemeininteresse an der Regelung gegeben; kein Eingriff in die Vereinsfreiheit

...�¤mlich häufig zur Steigerung wirtschaftlicher Potenz und Effizienz sowie zur Förderung der At... steht seit jeher der intrasektorale Zusammenhalt im Mittelpunkt aller strategischer Sektorüberle... wirtschaftlicher, wissenschaftlicher, sozialer und kultureller Entwicklung zum Wohl der Allgemein...

• Verordnung des Bundesministers für Unterricht, Kunst und Sport vom 12. Dezember 1988, mit der die Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen geändert werden

. Verordnung: Änderung der Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen

... persönlicher Einstellung und sozialer Haltung; damit bietet er auch auf dieser Ebene die... des Weiterwirkens politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Grundstrukturen. Lerninhalt...Die chemische Bindung. — Der Zusammenhalt der Teilchen bestimmt die Eigenschaften der Stoffe...

• Bundesgesetzblatt Nr. 63/1989, 7. Januar 1989
• Verordnung (V)

• Verordnung des Bundesministers für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten, mit der die Verordnung über die Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen geändert wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht an diesen Schulen

. Verordnung: Änderung der Verordnung über die Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht an diesen Schulen

... Urteilsbildung und zur Übernahme sozialer Verantwortung. Zur Entwicklung dieser Fähigkeit...hat sich an wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit, sozialem Zusammenhalt, eine...

• Bundesgesetzblatt Nr. 133/2000, 11. Mai 2000
• Verordnung (V)

• Entscheidungstext Nr. 6Ob686/90 im Oberster Gerichtshof, 7. November 1990

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Samsegger als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Schobel, Dr. Schlosser, Dr. Redl und Dr. Kellner als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei W*** M*** UND K*** Gesellschaft mbH, Messepalast, 1070 Wien, vertreten durch Dr. Herbert Schachter, Rechtsanwalt in Wien, wider die beklagte Partei Helmut O*** Gesellschaft mbH, 3491 Straß im Strassertal 220, vertreten durch Dr. Heinz-Wilhelm Stenzel, Rechtsanwalt in Wien, wegen Räumung infolge außerordentlicher Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Wien als Berufungsgerichtes vom 29. März 1990, GZ 41 R 890/89-18, womit infolge Berufung der bekl...

... einzelnen Messeveranstaltungen im Zusammenhalt mit der Gestattung der Belassung der Standplatzein... bei Vorliegen besonderer wirtschaftlicher (oder sozialer) Gründe gerechtfertigt erscheinen ...

• Erkenntnis Nr. WI-9/79 im Verfassungsgerichtshof, 5. Oktober 1981

Art67 und 68 Abs2 des Staatsvertrages von St. Germain; Art7 §4 - Art8 des Staatsvertrages von Wien; Art14 MRK; Art3 des 1. ZP zur MRK; Wertentscheidung des Verfassungsgesetzgebers zugunsten des Minderheitenschutzes;

..., geographischer, religiöser, wirtschaftlicher und kultureller Hinsicht dar? Sind aus der Entwick... Anschauungen, in nationaler oder sozialer Herkunft, in der Zugehörigkeit zu einer nationale... zu sichern, kann daher nur im Zusammenhalt mit der Art der Gliederung des Landes in Wahlkreis...