wirtschaftslage deutschland

• VERTRAG VON NIZZA ZUR ÄNDERUNG DES VERTRAGS ÜBER DIE EUROPÄISCHE UNION, DER VERTRÄGE ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN SOWIE EINIGER DAMIT ZUSAMMENHÄNGENDER RECHTSAKTE

Vertrag von Nizza zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union, der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften sowie einiger damit zusammenhängender Rechtsakte samt Protokollen, Schlussakte sowie Erklärungen

...DER PRÄSIDENT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND,  . DER PRÄSIDENT DER HELLENISCHEN REPUB... Mehrheit über die der Wirtschaftslage angemessenen  . Maßnahmen entscheiden, in...

• Bundesgesetzblatt Nr. 4/2003, 21. Januar 2003
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Entscheidungstext Nr. 4Ob181/98s im Oberster Gerichtshof, 14. Juli 1998

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Kodek als Vorsitzenden, durch den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr.Graf, die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofes Dr.Griß und Dr.Schenk und den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr.Vogel als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Marianne O*****, derzeit in Karenz, *****, vertreten durch Dr.Günter Tews, Rechtsanwalt in Linz, wider die beklagte Partei Andreas O*****, Maschinenschlosser, *****, Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch Dr.Helfried Krainz, Rechtsanwalt in Linz, wegen Unterhalts (Streitwert S 198.000,--), infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Landesgerichtes Linz als Berufungsgericht vom 4.Februar 1998, GZ 13 R 616/97t-26, ...

..., sofern nur diese nach der Wirtschaftslage ein deutlich höheres Einkommen verspricht. Als ei...

• ABKOMMEN ÜBER DEUTSCHE AUSLANDSSCHULDEN

. Abkommen über deutsche Auslandsschulden samt Anlagen, Unteranlagen und Anhängen.

...Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland einerseits und die Regierungen Belgiens, Ceylons, ...Er wird der allgemeinen Wirtschaftslage der Bundesrepublik, insbesondere der Zunahme ihrer...

• Bundesgesetzblatt Nr. 203/1958, 16. September 1958
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• PROTOKOLL ZU DEM ÜBEREINKOMMEN VON 1979 ÜBER WEITRÄUMIGE GRENZÜBERSCHREITENDE LUFTVERUNREINIGUNG BETREFFEND DIE WEITERE VERRINGERUNG VON SCHWEFELEMISSIONEN

. Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die weitere Verringerung von Schwefelemissionen samt Anlagen und Erklärung der Republik Österreich

... industriellen Infrastruktur, der Wirtschaftslage und den besonderen innerbetrieblichen Bedingungen.... Färöer-Inseln und Grönland), Deutschland, Europäische Gemeinschaft, Finnland,. Frankreic...

• Bundesgesetzblatt Nr. 60/1999, 18. März 1999
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Erkenntnis Nr. B622/82 im Verfassungsgerichtshof, 5. Dezember 1983

Urheberrechtsgesetz, Urheberrechtsgesetznov. 1980; Ansprüche auf "angemessene Vergütung" iS des §59a sind "civil rights" iS des Art6 Abs1 MRK; Schiedsstelle beim BM für Justiz erfüllt Voraussetzungen einer "unparteiischen Instanz" iS des Art6 Abs1 MRK; keine denkunmögliche Gesetzesanwendung; keine Willkür

... Tarife in einer nach der gesamten Wirtschaftslage als angemessen zu bezeichnenden Höhe zu halten ... kommt aus der Bundesrepublik Deutschland. Es ist nicht damit zu rechnen, daß die Entgelt...

• Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend die Konsolodierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft

. Kundmachung: Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft

..., DER PRÄSIDENT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND, DER PRÄSIDENT DER FRANZÖSISCHEN REPUBLIK,... einstimmig über die der Wirtschaftslage angemessenen Maßnahmen entscheiden,. insbesonde...

• Bundesgesetzblatt Nr. 86/1999, 30. April 1999
• Kundmachung (K)

• VERTRAG ÜBER DIE ENERGIECHARTA

. Vertrag über die Energiecharta samt Anlagen und Beschlüsse

...Auf Grund der schwierigen Wirtschaftslage in Tadschikistan ist das Gesetz jedoch vorläufi...Dänemark, Deutschland, Europäische Gemeinschaft, Finnland, Georgien, ...

• Bundesgesetzblatt Nr. 81/1998, 26. Mai 1998
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• ÜBEREINKOMMEN ÜBER DIE ERRICHTUNG DES AFRIKANISCHEN ENTWICKLUNGSFONDS

. Übereinkommen über die Errichtung des Afrikanischen Entwicklungsfonds samt Anlagen

...deren Wirtschaftslage und. -aussichten eine Finanzierung zu Vorzugsbedin...Bundesrepublik Deutschland,. Finnland, Italien, Japan, Jugoslawien,. Kanada, ...

• Bundesgesetzblatt Nr. 37/1982, 29. Januar 1982
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• INTERNATIONALES WEIZENÜBEREINKOMMEN 1986 PRÄAMBEL

. Übereinkommen betreffend Weizenhandel 1986 samt Präambel und Anhang

... und Einfuhren sowie die Wirtschaftslage des Empfängerlandes einschließlich seiner Za..., Belgien, Brasilien, Bundesrepublik Deutschland, El Salvador, Frankreich, Griechenland,. Italien, ...

• Bundesgesetzblatt Nr. 582/1987, 9. Dezember 1987
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• ÜBEREINKOMMEN ZUR GRÜNDUNG DES GEMEINSAMEN ROHSTOFFONDS

. Übereinkommen zur Gründung des gemeinsamen Rohstoffonds samt Anlagen

...wobei die Wirtschaftslage des betreffenden Internationalen Rohstoffgremiums ..., Botswana, Brasilien, Bundesrepublik Deutschland (einschließlich Berlin-. West), Bulgarien, Burk...

• Bundesgesetzblatt Nr. 507/1989, 31. Oktober 1989
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)