-
Rechtsprechung
Entscheidungstext 4Ob167/93 - Oberster Gerichtshof, 25 Januar 1994
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof.Dr.Gamerith als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Kodek, Dr.Redl, Dr.Griß und Dr.Pimmer als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei "OCULUS" Optikgeräte GesellschaftmbH, ***** vertreten durch Rechtsanwälte Böhmdorfer, Prunbauer & Partner in Wien, wider die beklagte Partei A***** GesmbH, ***** vertreten durch Dr.Rudolf Schneeweiß und Dr.Maria Gohn-Mauthner,...
-
Rechtsprechung
Recurso nº 15234
Zurückweisung der Individualanträge betreffend die sogenannte "Rechtschreibreform"; keine aktuelle Betroffenheit einer die achte Klasse einer AHS besuchenden Antragstellerin durch die angefochtene, mit 01.09.98 in Kraft tretende Bestimmung der LeistungsbeurteilungsV; "Gemeinsame Absichtserklärung zur Neuregelung der deutschen Rechtschreibung" kein Staatsvertrag gemäß Art140a B-VG, sondern rechtlich nicht verbindliche, gegenseitige Verwendungszusage der Unterzeichnerinnen und Unterzeichner; an...
Suche verfeinern
Suchen innerhalb von 2 Suchergebnisse “wörterbuch latein”