Zusammenarbeit in Haushaltsfragen

• EUROPÄISCHES RAHMENÜBEREINKOMMEN ÜBER DIE GRENZÜBERSCHREITENDE ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN GEBIETSKÖRPERSCHAFTEN

. Europäisches Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften

... und die Liquidierung sowie die in Haushaltsfragen und im Rechnungswesen anzuwendenden Regeln fest. (...

• Bundesgesetzblatt Nr. 52/1983, 3. Februar 1983
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• ENERGIECHARTAPROTOKOLL ÜBER ENERGIEEFFIZIENZ UND DAMIT VERBUNDENE UMWELTASPEKTE

. Energiechartaprotokoll über Energieeffizienz und damit verbundene Umweltaspekte samt Anlage

... enthaltenen Erklärungen, daß Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Energieeffizienz und des damit ...Beschlüsse über Haushaltsfragen werden mit der qualifizierten Mehrheit der Vertrag...

• Bundesgesetzblatt Nr. 82/1998, 26. Mai 1998
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Resolution betreffend Änderungen der Satzung des Zwischenstaatlichen Komitees für Auswanderung samt Anlage

...daß es erforderlich ist, die Zusammenarbeit von Staaten und internationalen Organisationen zur... des Rates fallenden Finanz- und Haushaltsfragen zu prüfen;. c) über alle Angelegenheiten ein...

• Bundesgesetzblatt Nr. 133/1990, 8. März 1990
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• VERTRAG ÜBER DIE ENERGIECHARTA

. Vertrag über die Energiecharta samt Anlagen und Beschlüsse

... zu eigen zu machen und ihre Zusammenarbeit so bald wie möglich zu verwirklichen und zu erw...(2) Beschlüsse über Haushaltsfragen nach Artikel 34 Absatz 3 Buchstabe e werden mit de...

• Bundesgesetzblatt Nr. 81/1998, 26. Mai 1998
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)