Erkenntnis Nr. V117/96 im Verfassungsgerichtshof, 14. Juni 1997

Zusammenfassung

---

Aufhebung einer Wortfolge in einer Wasserschongebietsverordnung wegen nicht ordnungsgemäßer Kundmachung; Fehlen der Übersichtskarte in der ursprünglichen Verlautbarung kein im Wege der Druckfehlerberichtigung korrigierbarer Mangel; Verweis auf Auflage der Karten zur öffentlichen Einsicht bis zum Inkrafttreten einer dementsprechenden gesetzlichen Regelung nicht ausreichend; Widerspruch zum rechtsstaatlichen Prinzip mangels hinreichend genauer Abgrenzung der planlichen Darstellung

Siehe den Gesamtinhalt dieses Dokumentes

Auszug

---

Erkenntnis Nr. V117/96 im Verfassungsgerichtshof, 14. Juni 1997

Gericht

Verfassungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

14.06.1997

Geschäftszahl

V117/96

Sammlungsnummer

14851

Leitsatz

Aufhebung einer Wortfolge in einer Wasserschongebietsverordnung wegen nicht ordnungsgemäßer Kundmachung; Fehlen der Übersichtskarte in der ursprünglichen Verlautbarung kein im Wege der Druckfehlerberichtigung korrigierbarer Mangel; Verweis auf Auflage der Karten zur öffentlichen Einsicht bis zum Inkrafttreten einer dementsprechenden gesetzlichen Regelung nicht ausreichend; Widerspruch zum rechtsstaatlichen Prinzip mangels hinreichend gen...

Siehe den Gesamtinhalt dieses Dokumentes

---