Erkenntnis Nr. V115/92 im Verfassungsgerichtshof, 8. März 1994
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Zusammenfassung
Aufhebung von Bestimmungen eines Flächenwidmungsplanes betreffend Baulandflächen im Grünland; keine gesetzwidrige Durchmischung verschiedener Widmungskategorien; jedoch Widerspruch zum rechtsstaatlichen Prinzip infolge nicht eindeutig und unmittelbar aus der planlichen Darstellung erkennbarer Abgrenzung zwischen Bauland und Grünland
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Auszug
Erkenntnis Nr. V115/92 im Verfassungsgerichtshof, 8. März 1994
Gericht
VerfassungsgerichtshofEntscheidungsdatum08.03.1994GeschäftszahlV115/92Sammlungsnummer13716LeitsatzAufhebung von Bestimmungen eines Flächenwidmungsplanes betreffend Baulandflächen im Grünland; keine gesetzwidrige Durchmischung verschiedener Widmungskategorien; jedoch Widerspruch zum rechtsstaatlichen Prinzip infolge nicht eindeutig und unmittelbar aus der planlichen Darstellung erkennbarer Abgrenzung zwischen Bauland und GrünlandSpruchDer Flächenwidmungsplan der Landeshauptstadt Linz - Teil Urfahr Nr. 2 vom 7. März 1991, kundgemacht im Amtsblatt der Landeshauptstadt Linz Nr. 19 vom 14. Oktober 1991, wird insoweit als gesetzwidrig aufgehoben, als auf dem Plan die Nummern 113, 114, 115, 149, 150, 151, 152 und 153 angeführt sind und daneben, darüber oder darunter jeweils ein Kreuz in der Form eines Plus-Zeichens eingetragen ist.Die Oberösterreichische Landesregierung ist zur unverzüglichen Kundmachung der Aufhebung im Landesgesetzblatt verpflichtet.BegründungEntscheidungsgründe:I. 1. Mit Bescheid des Magistrats der Landeshauptstadt Linz vom 25. Juni 1990 wurde der Antrag des Besc...Siehe den Gesamtinhalt dieses Dokumentes
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