Erkenntnis im Verfassungsgerichtshof Nr. B1473/04, im 07 Juni 2005

Einspruch-Nr. Nr. 17543
Urteilsspruch-Nr.B1473/04
Angeklagte:08/07/2009

Angeknüpft als:

Zusammenfassung

Keine Verletzung des Versammlungsrechts durch Untersagung der Kundgebung "Heldengräber für Helden, Neuerliche Zuerkennung des Ehrengrabstatus für die Ruhestätte von Major Walter Nowotny" aufgrund der Annahme von Verletzungen des Verbotsgesetzes

Siehe den Gesamtinhalt dieses Dokumentes

Auszug

Erkenntnis Nr. B1473/04 im Verfassungsgerichtshof, im 07 Juni 2005

Gericht

Verfassungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

07.06.2005

Geschäftszahl

B1473/04

Sammlungsnummer

17543

Leitsatz

Siehe den Gesamtinhalt dieses Dokumentes

Beteiligungen

BETRIFFT

Erkenntnis im Verfassungsgerichtshof Nr. B1473/04, im 07 Juni 2005

ERWÄHNT von