Zusammenfassung
Der Oberste Gerichtshof hat am 30. März 2004 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Mayrhofer als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Ebner, Dr. Danek, Dr. Schwab und Dr. Lässig als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärterin Mag. Loewe als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Volodymyr K***** und weitere Angeklagte wegen des Vergehens der kriminellen Vereinigung nach § 278 Abs 1 StGB und anderer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des genannten Angeklagten (samt impliziter Beschwerde nach § 498 Abs 3 StPO) sowie die Berufung der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landesgerichtes Innsbruck als Schöffengericht vom 31. Oktober 2003, GZ 22 Hv 117/03k-223, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluss
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Auszug
Entscheidungstext 11Os14/04 - Oberster Gerichtshof, 30 März 2004
GerichtOGHEntscheidungsdatum30.03.2004Geschäftszahl11Os14/04KopfDer Oberste Gerichtshof hat am 30. März 2004 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Mayrhofer als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Ebner, Dr. Danek, Dr. Schwab und Dr. Lässig als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärterin Mag. Loewe als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Volodymyr K***** und weitere Angeklagte wegen des Vergehens der kriminellen Vereinigung nach § 278 Abs 1 StGB und anderer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des genannten Angeklagten (samt impliziter Beschwerde nach § 498 Abs 3 StPO) sowie die Berufung der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landesgerichtes Innsbruck als Schöffengericht vom 31. Oktober 2003, GZ 22 Hv 117/03k-223, nach Anhörung der Generalprokuratur in n...Siehe den Gesamtinhalt dieses Dokumentes
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Beteiligungen
BETRIFFT
- Rechtssätz 13Os37/98; - Oberster Gerichtshof, 22 April 1998
- Rechtssätz RS0098362 - Oberster Gerichtshof, 26 April 1972
- Rechtssätz 13Os88/00; - Oberster Gerichtshof, 23 August 2000
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ERWÄHNT von