Entscheidungstext 11Os72/03 - Oberster Gerichtshof, 11 November 2003

Zusammenfassung

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Der Oberste Gerichtshof hat am 11. November 2003 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Kuch als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Ebner, Dr. Zehetner, Dr. Danek und Dr. Schwab als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Proksch als Schriftführer, in der Strafsache gegen Johannes L***** und anderen Angeklagte wegen des Verbrechens der betrügerischen Krida nach § 156 Abs 1 und 2 StGB und weiterer strafbarer Handlungen über den Einspruch der Angeklagten Christina M***** sowie die Nichtigkeitsbeschwerden und die Berufungen der Angeklagten Johannes L***** und Christina M***** sowie die Berufung der Staatsanwaltschaft Feldkirch gegen das Urteil des Landesgerichtes Feldkirch als Schöffengericht vom 20. Dezember 2002, GZ 17 Hv 3/02h-156, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:

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Auszug

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Entscheidungstext 11Os72/03 - Oberster Gerichtshof, 11 November 2003

Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

11.11.2003

Geschäftszahl

11Os72/03

Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat am 11. November 2003 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Kuch als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Ebner, Dr. Zehetner, Dr. Danek und Dr. Schwab als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Proksch als Schriftführer, in der Strafsache gegen Johannes L***** und anderen Angeklagte wegen des Verbrechens der betrügerischen Krida nach § 156 Abs 1 und 2 StGB und weiterer strafbarer Handlungen über den Einspruch der Angeklagten Christina M***** sowie die Nichtigkeitsbeschwerden und die Berufungen der Angeklagten Johannes L***** und Christina M***** sowie die Berufung der Staatsanwaltschaft Feldkirch gegen das Urteil des Landesgerichtes Feldkirch als Schöffengericht vom 20. Dezember 2002, GZ 17 Hv 3/02h-156, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:

Spruch

Der Einspruch (gegen das Abwesenheitsurteil) der Angeklagten Christina M***** wird zurückgewiesen.

Der Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten Christina M***** wird teilweise Folge gegeben, das Urteil im Schuldspruch zu Punkt C./2./ sowie im diese Angeklagte betreffenden Strafausspruch aufgehoben und die Sache im Umfang der Aufhebung zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht verwiesen.

Im Übrigen werden die Nichtigkeitsbeschwerden zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen des Angeklagten Johannes L***** und - diesen betreffend - der Staatsanwaltschaft werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet.

Mit ihren Berufungen werden die Angeklagte Christina M***** und - diese betreffend - die Staatsanwaltschaft auf diese Entscheidung verwiesen.

Den Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.

Text

Gründe:

Mit dem angefochtenen Urteil wurden Johan...

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