Entscheidungstext 7Ob198/01w - Oberster Gerichtshof, 26 September 2001

Zusammenfassung

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Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schalich als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Hon. Prof. Dr. Danzl, Dr. Schaumüller, Dr. Hoch und Dr. Kalivoda als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Josef H*****, gegen die beklagten Parteien 1. Johann R*****, und 2. Agnes R*****, wegen Wiederaufnahme der Verfahren R 642/93, 22 R 224/96 (iVm R 84/90 und 23 R 73/98v) jeweils des Landesgerichtes Wels, über den Rekurs der klagenden Partei gegen den Beschluss des Landesgerichtes Wels als gemäß § 532 Abs 1 ZPO zuständiges Gericht vom 28. Februar 2001, GZ 22 R 52/00d-7, mit dem die Wiederaufnahmsklage zurückgewiesen wurde, den

Beschluss

gefasst:

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Auszug

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Entscheidungstext 7Ob198/01w - Oberster Gerichtshof, 26 September 2001

Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

26.09.2001

Geschäftszahl

7Ob198/01w

Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schalich al...

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