Entscheidungstext 6Ob90/99z - Oberster Gerichtshof, 24 Juni 1999

Zusammenfassung

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Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Mag. Engelmaier als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Schiemer, Dr. Huber, Dr. Prückner und Dr. Schenk als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei H*****, vertreten durch Dr. Johann Quendler und Dr. Alexander Klaus, Rechtsanwälte in Klagenfurt, wider die beklagte Partei Dr. Peter K***** , vertreten durch Dr. Gerda Kostelka-Reimer, Rechtsanwältin in Wien, wegen Unterlassung, Widerrufs und Veröffentlichung (Streitwert im Revisionsverfahren 240.000 S), infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Wien als Berufungsgericht vom 28. Jänner 1999, GZ 3 R 173/98b-26, womit das Urteil des Handelsgerichtes Wien vom 29. Juli 1998, GZ 37 Cg 31/97f-21, abgeändert wurde, in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:

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Auszug

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Entscheidungstext 6Ob90/99z - Oberster Gerichtshof, 24 Juni 1999

Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

24.06.1999

Geschäftszahl

6Ob90/99z

Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Mag. Engelmaier als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Schiemer, Dr. Huber, Dr. Prückner und Dr. Schenk als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei H*****, vertreten durch Dr. Johann Quendler und Dr. Alexander Klaus, Rechtsanwälte in Klagenfurt, wider die beklagte Partei Dr. Peter K***** , vertreten durch Dr. Gerda Kostelka-Reimer, Rechtsanwältin in Wien, wegen Unterlassung, Widerrufs und Veröffentlichung (Streitwert im Revisionsverfahren 240.000 S), infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Wien als Berufungsgericht vom 28. Jänner 1999, GZ 3 R 173/98b-26, womit das Urteil des Handelsgerichtes Wien vom 29. Juli 1998, GZ 37 Cg 31/97f-21, abgeändert wurde, in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:

Spruch

 

Der Revision wird teilweise Folge gegeben.

 

Das Urteil des Berufungsgerichtes, das in Ansehung der Abweisung des Hauptbegehrens bestätigt wird, wird in Ansehung des Eventualbegehrens dahin abgeändert, daß es wie folgt zu lauten hat:

...

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