Entscheidungstext 4Ob2066/96v - Oberster Gerichtshof, 30 April 1996

Zusammenfassung

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Der Oberste Gerichtshof hat durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes HonProf.Dr.Gamerith als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Kodek, Dr.Niederreiter, Dr.Graf und Dr.Griß als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei M***** KG, ***** vertreten durch Fiebinger & Polak, Rechtsanwälte in Wien, wider die beklagten Parteien 1. S***** KG, ***** 2. ***** GesellschaftmbH, ***** beide vertreten durch Ramsauer-Perner-May, Rechtsanwälte in Salzburg, wegen Unterlassung und Urteilsveröffentlichung (Streitwert im Provisorialverfahren S 600.000,--), infolge Revisionsrekurses der Klägerin gegen den Beschluß des Oberlandesgerichtes Linz als Rekursgericht vom 14. Februar 1996, GZ 3 R 280/95-8, mit dem der Beschluß des Landesgerichtes Salzburg vom 3.November 1995, GZ 5 Cg 299/95g-3, bestätigt wurde, folgenden

Beschluß

gefaßt:

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Auszug

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Entscheidungstext 4Ob2066/96v - Oberster Gerichtshof, 30 April 1996

Spruch

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.

Die Klägerin ist schuldig, den Beklagten die mit S 23.809,50 bestimmten Kosten der Revisionsrekursbeantwortung (darin S 3.968,25 USt) binnen 14 Tagen zu ersetzen.

Begründung:

Die Klägerin ist Verlegerin der Tageszeitung "Neue Kronen-Zeitung", welche (ua) in einer Ausgabe für das Bundesland Salzburg ("Salzburg Krone") erscheint. Die Erstbeklagte ist Medieninhaberin und Verlegerin der Tageszeitung "Salzburger Nachrichten"; die Zweitbeklagte ist Medieninhaberin der Wochenzeitung "Salzburg Woche".

Im Juni 1995 verschickten die Beklagten  an maßgebliche Werbeagenturen im Bundesland Salzburg einen Werbefolder. Das Begleitschreiben lautete auszugsweise wie folgt:

"...

Die Medienlandschaft des Bundeslande...

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