Verordnung der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend die Bibliotheksordnung für die Österreichische Nationalbibliothek

Bundesgesetzblatt Nr. 402/2009, 2. Dezember 2009 › Verordnung (V) › BMUKK (Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur)

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Zusammenfassung

Bibliotheksordnung für die Österreichische Nationalbibliothek

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Auszug

Verordnung der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend die Bibliotheksordnung für die Österreichische Nationalbibliothek

402. Verordnung der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend die Bibliotheksordnung für die Österreichische Nationalbibliothek

Auf Grund des § 16 Abs. 1 des Bundesmuseen-Gesetzes 2002, BGBl. I Nr. 14/2002, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 52/2009, wird verordnet:

1. Teil

Allgemeiner Teil

1. Abschnitt

Rechtsform und Aufgaben

Rechtsform

§ 1. (1) Die Österreichische Nationalbibliothek (ÖNB) ist eine wissenschaftliche Anstalt öffentlichen Rechts des Bundes. Sie unterliegt der Aufsicht der Bundesministerin/des Bundesministers für Unterricht, Kunst und Kultur. Bei der Erfüllung ihres kulturellen und wissenschaftlichen Auftrags beachtet sie international anerkannte ethische Standards.

(2) Die wissenschaftliche Anstalt verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl. Nr. 194/1961, und ist nicht auf Gewinn ausgerichtet. Der Zweck und die Aufgaben der wissenschaftlichen Anstalt sind durch das Bundesmuseen-Gesetz 2002, BGBl. I Nr. 14/2002, und diese Bibliotheksordnung bestimmt.

(3) Die ideellen Mittel der wissenschaftlichen Anstal...

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