Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über die Durchführung der Wahlen in die Ärztekammern in den Bundesländern und Nachwahlen in die Österreichische Ärztekammer (Ärztekammer-Wahlordnung 2006 - ÄKWO 2006)

Bundesgesetzblatt Nr. 459/2006, 30. November 2006 › Verordnung (V) › BMGF (Bundesministerium für Gesundheit und Frauen)

Angeknüpft als:

Zusammenfassung

Ärztekammer-Wahlordnung 2006 - ÄKWO 2006

Siehe den Gesamtinhalt dieses Dokumentes

Auszug

Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über die Durchführung der Wahlen in die Ärztekammern in den Bundesländern und Nachwahlen in die Österreichische Ärztekammer (Ärztekammer-Wahlordnung 2006 - ÄKWO 2006)

459. Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über die Durchführung der Wahlen in die Ärztekammern in den Bundesländern und Nachwahlen in die Österreichische Ärztekammer (Ärztekammer-Wahlordnung 2006 -ÄKWO 2006) Auf Grund der §§ 76 und 80a Ärztegesetz 1998, BGBl. I Nr. 169, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 122/2006, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1. Hauptstück

Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Sprachliche Gleichbehandlung

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Kundmachungen

§ 4 Kosten

§ 5 Fristen

§ 6 Mitteilungen

2. Hauptstück

Wahl der Vollversammlung in den Ärztekammern in den Bundesländern

1. Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

§ 7 Durchführung der Wahlen und Wahlgebiet

§ 8 Aktives und passives Wahlrecht

§ 9 Wahlkörper

2. Abschnitt

Wahlkommissionen

1. Unterabschnitt

Wahlkommission, Teilwahlkommissionen, Zweigwahlkommissionen

§ 10 Einrichtung der Wahlkommission

§ 11 Aufgaben der Wahlkommission

§ 12 Einrichtung von Teilwahlkommissionen

§ 13 Aufgaben der Teilwahlkommissionen

§ 14 Einrichtung von Zweigwahlkommissionen

§ 15 Aufgaben der Zweigwahlkommissionen

2. Unterabschnitt

Bestimmungen für alle Wahlkommissionen

§ 16 Vertrauenspersonen

§ 17 Tätigkeit der Wahlkommission

§ 18 Geschäftsstelle der Wahlkommission

§ 19 Einberufung der Wahlkommission

§ 20 Beschlussfassung der Wahlkommission

3. Abschnitt

Anordnung und Ausschreibung der Wahl

§ 21 Anordnung der Wahl

§ 22

Siehe den Gesamtinhalt dieses Dokumentes

Geförderte Links