Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, mit der die Arbeitsstättenverordnung und die Bauarbeiterschutzverordnung geändert werden

Bundesgesetzblatt Nr. 256/2009, 6. August 2009Verordnung (V) › BMASK (Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz)

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Zusammenfassung


Änderung der Arbeitsstättenverordnung und der Bauarbeiterschutzverordnung

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Auszug


Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, mit der die Arbeitsstättenverordnung und die Bauarbeiterschutzverordnung geändert werden

256. Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, mit der die Arbeitsstättenverordnung und die Bauarbeiterschutzverordnung geändert werden

Auf Grund der §§ 7, 25 Abs. 4, 26 Abs. 3 und 61 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes ? ASchG, BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 147/2006 und durch die Verordnung BGBl. II Nr. 13/2007, wird verordnet:

Artikel 1

Die Arbeitsstättenverordnung - AStV, BGBl. II Nr. 368/1998, wird wie folgt geändert:

1. § 40 lautet:

?§ 40. (1) Es ist dafür zu sorgen, dass mindestens folgende Personenzahl nachweislich für die Erste Hilfe Leistung ausgebi...

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