Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über sicherheitstechnische Bestimmungen für Versandbehälter (Versandbehälterverordnung 1996)
Bundesgesetzblatt Nr. 368/1996, 30. Juli 1996 › Verordnung (V)
Angeknüpft als:Zusammenfassung
368. Verordnung: Versandbehälterverordnung 1996
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Auszug
Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über sicherheitstechnische Bestimmungen für Versandbehälter (Versandbehälterverordnung 1996)
Auf Grund der §§ 3 Abs. 3, 6 Abs. 2 und 3, 10 Abs. 1, 12 Abs. 5, 19, 24 und 25 des Kesselgesetzes,
BGBl. Nr. 211/1992, wird verordnet:Inhaltsverzeichnis§   1 Geltungsbereich§   2 Begriffsbestimmungen§   3 Sicherheitsanforderungen§   4 Inverkehrbringen und Inbetriebnahme§   5 Entwurf, allgemeine Bestimmungen§   6 Entwurf, Berechnung§   7 Entwurf, Berechnungsfaktoren§   8 Werkstoffe, allgemeine Bestimmungen§   9 Werkstoffe, Dokumentation§ 10 Fertigung, allgemeine Bestimmungen§ 11 Fertigung, Personal, Verfahren§ 12 Ausrüstung§ 13 Technische Regeln§ 14 Alternative technische Regeln§ 15 Kennzeichnung§ 16 Erst-, erste Druck-, Baumuster- und Betriebsprüfung§ 17 Versandbehälterbescheinigungen und Konformitätserklärung§ 18 Wiederkehrende Untersuchungen, allgemeine Anforderungen und Fristen§ 19 Wiederkehrende Untersuchungen, Druckprüfung§ 20 Periodische Kontrollen§ 21 Prüfstellen§ 22 Äquivalenzbestimmung§ 23 Allgemeine Betriebsbestimmungen, Befüllung§ 24 Betriebsbestimmungen für bestimmte Versandbehälter§ 25 Reparaturen und Änderungen§ 26 Übergangsbestimmungen Anlage A.1Ausführung und Prüfung von Ausrüstungsteilen für Versandbehälter Anlage A.2Befüllung Anlage A.3Versandbehälterbescheinigung Anlage A.4.1Gasflaschen gemäß EWG-Richtlinien Anlage A.4.2Nahtlose Stahlflaschen Bemessung, Werkstoffe, Herstellung, Fertigungs- und Erstprüfungen Anlage A.4.3Geschweißte Stahlflaschen Bemessung, Werkstoffe, Herstellung, Fertigungs- und Erstprüfungen Anlage A.4.4Geschweißte Aluminiumflaschen Bemessung, Werkstoffe, Herstellung, Fertigungs- und Erstprüfungen Anlage A.4.5Kleine Stahlflaschen für Kohlendioxid und Distickstoffoxid Anlage A.4.6Einwegflaschen Anlage A.4.7Flaschen für Versuchszwecke Anlage A.4.8Ausrüstung von Flaschen Anlage A.4.9Prüfung der porösen Masse und der Lösungsmittel für Acetylenflaschen Anlage A.4.10Lösungsmittelfreie Acetylenflaschen Anlage A.5Flaschenbündel Anlage A.6Kraftgastanks Anlage A.7 Teil 1Gefäße, Tanks und Silotransportbehälter Herstellung und Prüfungen Anlage A.7 Teil 2Silotransportbehälter Anlage A.8Drucklose Gefäße für tiefgekühlt verflüssigte Gase Anlage A.9Löschmittelbehälter für Handfeuerlöscher, Treibgasflaschen und Einwegflaschen für Aufladelöscher Anlage A.10Druckgaspackungen Anlage A.11Kartuschen Anlage A.12Kleine Versandbehälterkapseln für verdichtete oder verflüssigte Gase Anlage A.13Versandbehälter für kohlensäurehältige Getränke Anlage A.14Versandbehälter für geringe Füllungsdrücke Anlage A.15Versandbehälter in Kühlapparaten Anlage A.16Versandbehälter aus Glas Anlage B Verzeichnis technischer Regeln Geltungsbereich§ 1. (1) Diese Verordnung gilt 1. für Herstellung, Ausrüstung, Kennzeichnung, Prüfung und Inverkehrbringen von Versandbehältern,2. für den Betrieb, die wiederkehrenden Untersuchungen und die Reparaturen von Versandbehältern und 3. für die Überwachung und den Betrieb von Füllstellen.(2) Versandbehälter sind 1. die im europäischen Übereinkommen über die internationale...Siehe den Gesamtinhalt dieses Dokumentes
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