Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr, mit der die Wasserstraßen-Verkehrsordnung und die Seen- und Fluß-Verkehrsordnung geändert werden
Bundesgesetzblatt Nr. 216/1998, 3. Juli 1998 › Verordnung (V)
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216. Verordnung: Änderung der Wasserstraßen-Verkehrsordnung und der Seen- und Fluß-Verkehrsordnung
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Auszug
Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr, mit der die Wasserstraßen-Verkehrsordnung und die Seen- und Fluß-Verkehrsordnung geändert werden
Auf Grund der §§ 5 Abs. 10, 10 Abs. 5, 11, 12 Abs. 1, 13 Abs. 4, 14, 16 Abs. 1 und 2, 18 Abs. 1 und 3, 19 Abs. 2, 20 Abs. 2, 21 Abs. 2, 22 Abs. 1, 25 Abs. 3, 27 Abs. 2, 35 Abs. 1, 36 Abs. 2, 37 Abs. 3 und 4,
38 Abs. 4, 5 und 7 sowie 40 Abs. 5 des Schiffahrtsgesetzes, BGBl. I Nr. 62/1997, wird nach Maßgabe des§ 153 Abs. 2 dieses Bundesgesetzes im Einvernehmen mit den Bundesministern für Finanzen, für Inneres,für Landesverteidigung, für Land- und Forstwirtschaft, für wirtschaftliche Angelegenheiten sowie für Umwelt, Jugend und Familie, verordnet:Artikel 1Die Wasserstraßen-Verkehrsordnung, BGBl. Nr. 265/1993, wird wie folgt geändert:1. Das Inhaltsverzeichnis lautet:„Inhaltsverzeichnis 1. Teil Geltungsbereich§  0.01 Örtlicher Geltungsbereich§  0.02 Sachlicher Geltungsbereich 2. Teil Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau 1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen§  1.01 Begriffsbestimmungen§  1.02 Schiffsführer§  1.03 Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord§  1.04 Allgemeine Sorgfaltspflicht§  1.05 Verhalten unter besonderen Umständen§  1.06 Benützung der Wasserstraße§  1.07 Höchstzulässige Beladung und höchstzulässige Anzahl der Fahrgäste§  1.08 Besatzung der Fahrzeuge und der Schwimmkörper§  1.09 Besetzung des Ruders§  1.10 Schiffsurkunden§  1.11 Schiffahrtsvorschrift§  1.12 Gefährdung durch Gegenstände an Bord; Verlust von Gegenständen; Schiffahrtshindernisse§  1.13 Schutz der Schiffahrtszeichen§  1.14 Beschädigung von Anlagen§  1.15 Verbot des Einbringens von Gegenständen und anderen Stoffen in die Wasserstraße§  1.16 Rettung und Hilfeleistung§  1.17 Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge§  1.18 Freimachen des Fahrwassers§  1.19 Besondere Anweisungen§  1.20 Überwachung§  1.21 Sondertransporte§  1.22 Anordnungen vorübergehender Art§  1.23 Bewilligung von sportlichen und sonstigen Veranstaltungen§  1.24 Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter§  1.25 Schutz und Winterstand§  1.26 Anwendungsbereich der Grundsätzlichen Bestimmungen 2. Abschnitt Kennzeichen und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge; Schiffseichung§  2.01 Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge§  2.02 Kennzeichen der Kleinfahrzeuge§  2.03 Schiffseichung§  2.04 Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger§  2.05 Kennzeichen der Anker 3. Abschnitt Bezeichnung der Fahrzeuge I. Allgemeines§  3.01 Anwendung und Begriffsbestimmungen§  3.02 Lichter§  3.03 Tafeln und Flaggen§  3.04 Zylinder, Bälle, Kegel und Doppelkegel§  3.05 Verbotene Lichter und Zeichen§  3.06 Ersatzlichter§  3.07 Verbotener Gebrauch von Leuchten, Scheinwerfern, Tafeln, Flaggen usw.II. Nachtbezeichnung II. A Nachtbezeichnung während der Fahrt§  3.08 Nachtbezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb in Fahrt§  3.09 Nachtbezeichnung der Schleppverbände in Fahrt§  3.10 Nachtbezeichnung der Schubverbände in Fahrt§  3.11 Nachtbezeichnung der Koppelverbände in Fahrt§  3.12 Nachtbezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt§  3.13 Nachtbezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt§  3.14 Zusä...Siehe den Gesamtinhalt dieses Dokumentes
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