Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Festsetzungsverordnung 1997 geändert wird

Zusammenfassung


178. Verordnung: Änderung der Festsetzungsverordnung 1997

Siehe den Gesamtinhalt dieses Dokumentes

Auszug


Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Festsetzungsverordnung 1997 geändert wird

Auf Grund der §§ 2 Abs. 5 und 7, 4a, 11 Abs. 1 und 2, 17 Abs. 1a und 38a des Abfallwirtschaftsgesetzes

(AWG), BGBl. Nr. 325/1990, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 151/1998,

wird verordnet:

Die Festsetzungsverordnung 1997, BGBl. II Nr. 227/1997, in der Fassung BGBl. II Nr. 75/1998,

wird wie folgt geändert:

1. Im Titel wird der Klammerausdruck „(Festsetzungsverordnung 1997)“ durch den Klammerausdruck

„(Festsetzungsverordnung gefährliche Abfälle)“ ersetzt.

2. In der Promulgationsklausel wird der Verweis „des § 2 Abs. 5 und 7, des § 11 Abs. 1 und 2 und des

§ 38a“ durch den Verweis „der §§ 2 Abs. 5 und 7, 4a, 11 Abs. 1 und 2, 17 Abs. 1a und des § 38a“ ersetzt.

3. Dem § 1 wird folgender Abs. 3 angefügt:

„(3) Durch diese Verordnung werden die Richtlinie 91...

Siehe den Gesamtinhalt dieses Dokumentes

Geförderte Links




ver las páginas en versión mobile | web

ver las páginas en versión mobile | web

© Copyright 2012, vLex. Alle Rechte vorbehalten.

vLex-Inhalte Österreich

vLex durchsuchen

Für Berufstätige

Für Mitglieder

Unternehmen