Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten, mit der die Versandbehälterverordnung 1996 ? VBV 1996 geändert wird

Zusammenfassung


92. Verordnung: Änderung der Versandbehälterverordnung 1996 ? VBV 1996

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Auszug


Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten, mit der die Versandbehälterverordnung 1996 ? VBV 1996 geändert wird

Auf Grund der §§ 6 Abs. 2 und 3, 10 Abs. 1, 12 Abs. 5, 19, 24 und 25 Kesselgesetz, BGBl.

Nr. 211/1992, wird verordnet:

Die Versandbehälterverordnung 1996 – VBV 1996, BGBl. Nr. 368/1996, idF BGBl. II Nr. 255/1997

wird wie folgt geändert:

1. Am Ende des § 1 Abs. 2 Z 1 wird hinzugefügt:

„einschließlich tragbarer Feuerlöscher und Flaschen für Atemschutzgeräte,“

2. In den §§ 2 Abs. 7 Z 2 und 18 Abs. 1 wird die Bezeichnung „periodische Prüfungen“ durch die Bezeichnung „wieder...

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