Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 22. August 1988, mit der die Dampfkesselverordnung geändert wird
Bundesgesetzblatt Nr. 503/1988, 9. September 1988 › Verordnung (V)
Angeknüpft als:Zusammenfassung
503. Verordnung: Änderung der Dampfkesselverordnung
Siehe den Gesamtinhalt dieses Dokumentes
Auszug
Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 22. August 1988, mit der die Dampfkesselverordnung geändert wird
Auf Grund des Art. 48 des Verwaltungsentlastungsgesetzes,
BGBl. Nr. 277/1925, in der Fassung des § 2 des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 55/1948 wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr verordnet:Die Dampfkesselverordnung — DKV, BGBl.Nr. 510/1986, wird wie folgt geändert:1. § 10 Abs. 3 letzter Satz wird durch folgende Sätze ersetzt:„Zur Anbringung eines Prüfdruckmessers (Kontrollmanometers)müssen ein Dreiweghahn und ein Stutzen mit Rohrgewinde ½ Zoll oder mit Whitworth-Muttergewinde von ¾ Zoll englisch vorhanden sein. Die Einbaulage des Manometers muß der Eichlage entsprechen."2. § 20 Abs. 1 lautet:„(1) Dampfkessel, die von den Bestimmungen des Abschnittes I ausgenommen sind, sind hinsichtlich ihrer Aufstellung und Benützung wie kleine Dampfkessel nach § 16 zu behandeln."3. § 25 Abs. 1 dritter Satz wird durch folgende Sätze ersetzt:„Zur Anbringung eines Prüfdruckmessers (Kontrollmanometers)müssen ein Dreiweghahn und ein Stutzen mit Rohrgewinde ½ Zoll oder mit Whitworth-Muttergewinde von ¾ Zoll englisch vorhanden sein. Die Einba...Siehe den Gesamtinhalt dieses Dokumentes
Geförderte Links
