Gesundheitszeugnis
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vLex Bewertung
- Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen, mit der die Verordnung betreffend das fremdenrechtliche Gesundheitszeugnis geändert wird
- Verordnung des Bundesministers für soziale Sicherheit und Generationen betreffend das fremdenrechtliche Gesundheitszeugnis (FrG-GZV)
- Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen, mit der die Verordnung des Bundesministers für soziale Sicherheit und Generationen betreffend das fremdenrechtliche Gesundheitszeugnis (FrG-GZV) aufgehoben wird
- Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen, mit der die Verordnung des Bundesministers für soziale Sicherheit und Generationen betreffend das fremdenrechtliche Gesundheitszeugnis (FrG-GZV) aufgehoben wird
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Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird, ein Asylgesetz 2005, ein Fremdenpolizeigesetz 2005 und ein Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz erlassen, das Bundesbetreuungsgesetz, das Personenstandsgesetz, das Bundesgesetz über den unabhängigen Bundesasylsenat, das Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen 1991, das Sicherheitspolizeigesetz, das Gebührengesetz 1957, das Familienlastenausgleichsgesetz 1967, das Kinderbetreuungsgeldgesetz und das Tilgungsgesetz 1972 geändert werden sowie das Fremdengesetz 1997 aufgehoben wird (Fremdenrechtspaket 2005)
...§ 20 Form und Wirkung der Visa. § 21 Erteilung der Visa. § 22 Humanitäre Visa. § 23 Gesundheitszeugnis. § 24 Sonderbestimmungen zur Erteilung von Visa zu Erwerbszwecken. § 25 Verfahren zur Erteilung von Visa. § 26 Ungültigerklärung von ...
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Entscheidungstexte nº G133/2018. VfGH. 04-10-2018
Aufenthaltsrecht, Fremdenrecht, Behinderte, Privat- und Familienleben, VfGH / Präjudizialität
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Entscheidungstexte nº E983/2017 ua. VfGH. 21-09-2017
Asylrecht, Fremdenpolizei, Einreiseverbot, Ermittlungsverfahren
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Entscheidungstexte nº E878/2015 ua. VfGH. 23-09-2016
Asylrecht, Ermittlungsverfahren
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Entscheidungstexte nº E2670/2017. VfGH. 22-09-2017
Fremdenrecht, Aufenthaltsrecht, Privat- und Familienleben
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Entscheidungstexte nº E652/2016. VfGH. 24-11-2016
Asylrecht, Ermittlungsverfahren
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Entscheidungstexte nº E1791/2018. VfGH. 26-06-2018
Fremdenrecht, Aufenthaltsrecht, Privat- und Familienleben, Entscheidungsbegründung, Kinder
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Entscheidungstexte nº E3812/2017. VfGH. 26-11-2018
Asylrecht, Ermittlungsverfahren
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Entscheidungstexte nº E343/2018 ua. VfGH. 11-06-2018
Fremdenrecht, Aufenthaltsrecht, Entscheidungsbegründung, Privat- und Familienleben, Kinder
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Entscheidungs 14Os184/13k (14Os16/14f). OGH, 28-01-2014
... die Angaben des - ebenfalls nicht zur Hauptverhandlung geladenen - Zeugen Husein O***** (ON 2 S 97) und ein „ärztliches Gesundheitszeugnis“ des Hausarztes des Tatopfers Manuel M***** über dessen Verletzungen (ON 5 S 9) enthalten. Ebenso verfuhr der Bezirksrichter mit der ...
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Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung über die Einreise auf dem Luftweg nach Österreich geändert wird
...1 wird folgender Abs. 1a eingefügt:. ?(1a) Wenn Österreichische Staatsbürger, EU-/EWR-Bürger, Schweizer Staatsangehörige ein Gesundheitszeugnis in deutscher oder englischer Sprache (Anlagen A und B) vorlegen, das bestätigt, dass der molekularbiologische Test auf SARS-CoV-2 negativ ist und ...
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Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung über die Einreise nach Österreich in Zusammenhang mit der Eindämmung von SARS-CoV-2 geändert wird
...Die Quarantäneverpflichtung ist mit eigenhändiger Unterschrift zu bestätigen. Können entweder das Gesundheitszeugnis oder die Bestätigung der Verfügbarkeit einer geeigneten Unterkunft nicht vorgelegt werden, ist die Einreise zu untersagen.?. 2. § 2 Abs. 2 ...
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Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung über die Einreise auf dem Luftweg nach Österreich geändert wird
...1 wird folgender Abs. 1a eingefügt:. ?(1a) Wenn Österreichische Staatsbürger, EU-/EWR-Bürger, Schweizer Staatsangehörige ein Gesundheitszeugnis in deutscher oder englischer Sprache (Anlagen A und B) vorlegen, das bestätigt, dass der molekularbiologische Test auf SARS-CoV-2 negativ ist und ...
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Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz mit der die Verordnung über die Einreise nach Österreich in Zusammenhang mit der Eindämmung von SARS-CoV-2 geändert wird
...Können entweder das Gesundheitszeugnis oder die Bestätigung der Verfügbarkeit einer geeigneten Unterkunft nicht vorgelegt werden, ist die Einreise zu untersagen. (2) Für ...
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Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die Einreise auf dem Luftweg nach Österreich
...2 2. Satz) erfasst sind, darf die Einreise auf dem Luftweg nach Österreich nur gestattet werden, wenn diese ein Gesundheitszeugnis in deutscher oder englischer Sprache (Anlagen A und B) vorlegen, das bestätigt, dass der molekularbiologische Test auf SARS-CoV-2 negativ ist und ...
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Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die Einreise auf dem Luftweg nach Österreich
...2 2. Satz) erfasst sind, darf die Einreise auf dem Luftweg nach Österreich nur gestattet werden, wenn diese ein Gesundheitszeugnis in deutscher oder englischer Sprache (Anlagen A und B) vorlegen, das bestätigt, dass der molekularbiologische Test auf SARS-CoV-2 negativ ist und ...
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Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die Einreise nach Österreich in Zusammenhang mit der Eindämmung von SARS-CoV-2
...Das ärztliche Zeugnis darf bei der Einreise nicht älter als vier Tage sein. Kann das Gesundheitszeugnis nicht vorgelegt werden, ist eine 14-tägige selbstüberwachte Heimquarantäne oder die Quarantäne in einer geeigneten Unterkunft, wofür eine ...
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Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die Einreise nach Österreich in Zusammenhang mit der Eindämmung von SARS-CoV-2
...Das ärztliche Zeugnis darf bei der Einreise nicht älter als vier Tage sein. Kann das Gesundheitszeugnis nicht vorgelegt werden, ist eine 14-tägige selbstüberwachte Heimquarantäne oder die Quarantäne in einer geeigneten Unterkunft, wofür eine ...
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Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz über Mindestanforderungen zum Schutz von Tieren in besonderen Haltungen (Tierschutz-Sonderhaltungsverordnung ? TSch-SV)
...Für Papageien (Psittacidae) muss die Überbringerin oder der Überbringer ein gültiges Gesundheitszeugnis vorlegen, außer die Tiere werden nur kurzfristig und von anderen Tieren gesondert untergebracht. (4) Kranke oder krankheitsverdächtige Tiere sind ...
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Bundesgesetz, mit dem das BFA-Einrichtungsgesetz, das BFA-Verfahrensgesetz, das Asylgesetz 2005, das Fremdenpolizeigesetz 2005, das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz und das Grenzkontrollgesetz sowie das Grundversorgungsgesetz ? Bund 2005 geändert werden (FNG-Anpassungsgesetz)
...3 FPG, trotz Aufforderung und Setzung einer Nachfrist kein gültiges Reisedokument oder gegebenenfalls kein Gesundheitszeugnis vorlegt oder wenn der Antragsteller trotz entsprechenden Verlangens nicht persönlich vor der Behörde erschienen ist, obwohl in der Ladung auf diese ...
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Bundesgesetz, mit dem das BFA-Einrichtungsgesetz, das BFA-Verfahrensgesetz, das Asylgesetz 2005, das Fremdenpolizeigesetz 2005, das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz und das Grenzkontrollgesetz sowie das Grundversorgungsgesetz ? Bund 2005 geändert werden (FNG-Anpassungsgesetz)
...3 FPG, trotz Aufforderung und Setzung einer Nachfrist kein gültiges Reisedokument oder gegebenenfalls kein Gesundheitszeugnis vorlegt oder wenn der Antragsteller trotz entsprechenden Verlangens nicht persönlich vor der Behörde erschienen ist, obwohl in der Ladung auf diese ...