Lohnsummensteuer
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vLex Bewertung
- Gesetz vom 20. Juni 1945 über die Entrichtung der Lohnsummensteuer (Lohnsummensteuergesetz).
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Bundesgesetz, mit dem ein Finanzausgleichsgesetz 2008 erlassen wird sowie das Zweckzuschussgesetz 2001, das Katastrophenfondsgesetz 1996, das Finanzausgleichsgesetz 2005, das Finanz-Verfassungsgesetz 1948, das Bundesgesetz BGBl. Nr. 301/1989, das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 und das Umweltförderungsgesetz geändert werden
...3) und eines Hebesatzes von 360 % und 2. von 39 % der tatsächlichen Erträge der Kommunalsteuer und der Lohnsummensteuer des zweitvorangegangenen Jahres. . (5) Die Gemeinden erhalten jährlich je Einwohner folgende Beträge in Euro, wobei hier Statutarstädte bis 20 000 ...
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Entscheidungstexte nº G12/11 ua. VfGH. 30-11-2011
VfGH / Individualantrag, Glücksspiel, Gebühr (GebG), Finanzstrafrecht, Abgaben, Finanzverfahren,...
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Entscheidungstexte nº A6/82 A18/84. VfGH. 23-06-1984
VfGH / Klagen, VfGH / Bedenken, VfGH / Prüfungsmaßstab, Finanzverfassung, Finanzausgleich, Ausleg...
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Entscheidungstexte nº A4/83 A19/84. VfGH. 23-06-1984
VfGH / Verfahren, VfGH / Klagen, Finanzverfassung, Finanzausgleich, Bescheidbegriff, Behördenzust...
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Verordnung des Bundesministers für Finanzen, mit der die Verordnung des Bundesministers für Finanzen vom 14. Dezember 1989 über die Aufstellung von Durchschnittssätzen für die Ermittlung des Gewinnes bei nichtbuchführenden Gewerbetreibenden geändert wird
...5 Einkommensteuergesetz 1988?. e) Z 10 entfällt. f) In Z 12 tritt an die Stelle der Wortfolge ?Gewerbesteuer einschließlich Lohnsummensteuer? die Wortfolge ?Kommunalsteuer?. g) In Z 13 tritt an die Stelle der Wortfolge ?Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung? die Wortfolge ?Kranken-, ...
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Entscheidungstexte nº G102/87 G216/87 G217/87.... VfGH. 11-12-1987
Krankenanstalten, Finanzverfassung, Finanzausgleich, Gemeinden
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Entscheidungstexte nº G7/78 G8/78 G9/78. VfGH. 18-12-1978
Verfassungsgerichtshof Art. 140 B-VG Individualanträge
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Entscheidungstexte nº A31/04. VfGH. 01-10-2005
Finanzverfassung, Finanzausgleich, Landesumlage, VfGH / Kosten
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Rechtssätze nº A31/04. VfGH. 01-10-2005
Finanzverfassung, Finanzausgleich, Landesumlage, VfGH / Kosten
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Entscheidungstexte nº B336/69. VfGH. 26-11-1970
Gewerbesteuergesetz Finanzen Verfahren Länder und Gemeinden
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Entscheidungs 2Ob303/04d. OGH, 16-03-2006
...Lohnsummensteuer, Dienstgeberbeitrag zum Familienlastenausgleichsfonds und die Kammerumlage gelte nach 2 Ob 8/96 anderes; auch hinsichtlich Urlaubsabfindung und ...
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Bundesgesetz, mit dem der Finanzausgleich für die Jahre 1993 bis 1995 geregelt wird und sonstige finanzausgleichsrechtliche Bestimmungen getroffen werden (Finanzausgleichsgesetz 1993 ? FAG 1993) und Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Finanz-Verfassungsgesetz 1948 geändert wird
... 1 genannten Abgaben erfolgt durch die Bundesgesetzgebung mit der Maßgabe, daß die Regelung der Erhebung und der Verwaltung der Lohnsummensteuer der Landesgesetzgebung insoweit überlassen wird, als nicht bundesgesetzliche Vorschriften entgegenstehen. (4) Die Gemeinden werden ermächtigt, ...
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Bundesgesetz, mit dem ein Finanzausgleichsgesetz 2008 erlassen wird sowie das Zweckzuschussgesetz 2001, das Katastrophenfondsgesetz 1996, das Finanzausgleichsgesetz 2005, das Finanz-Verfassungsgesetz 1948, das Bundesgesetz BGBl. Nr. 301/1989, das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 und das Umweltförderungsgesetz geändert werden
...3) und eines Hebesatzes von 360 % und 2. von 39 % der tatsächlichen Erträge der Kommunalsteuer und der Lohnsummensteuer des zweitvorangegangenen Jahres. . (5) Die Gemeinden erhalten jährlich je Einwohner folgende Beträge in Euro, wobei hier Statutarstädte bis 20 ...
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Bundesgesetz, mit dem der Finanzausgleich für die Jahre 2001 bis 2004 geregelt wird und sonstige finanzausgleichsrechtliche Bestimmungen getroffen werden (Finanzausgleichsgesetz 2001 ? FAG 2001) und das Finanzausgleichsgesetz 1997 und das Wohnbauförderungs- Zweckzuschussgesetz 1989 geändert werden
...3) und eines Hebesatzes von 360 vH und 2. von 39 vH der tatsächlichen Erträge der Kommunalsteuer und der Lohnsummensteuer des zweitvorangegangenen Jahres. § 13. (1) Den Ländern und Gemeinden gebühren monatliche Vorschüsse auf die ihnen nach den vorstehenden ...
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Entscheidungstexte nº G241/85 G242/85. VfGH. 11-03-1986
Finanzverfahren, Selbstbemessung (Finanzverfahren), Gewerbesteuer, VfGH / Aufhebung Wirkung
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Bundesgesetz, mit dem das Finanzausgleichsgesetz 1993 geändert wird
...2.  die Mehreinnahmen durch die Einführung der Kommunalsteuer gegenüber den  bisherigen Einnahmen aus der Lohnsummensteuer, wobei diese Mehreinnahmen dadurch zu errechnen ...
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Entscheidungstexte nº G400/96 G44/97. VfGH. 12-04-1997
VfGH / Präjudizialität, Kommunalsteuer, EU-Recht, Bundesbahnen, Gesetz Ausnahme - Regel, VfGH / V...
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Bundesgesetz vom 29. November 1988, mit dem der Finanzausgleich für die Jahre 1989 bis 1992 geregelt wird und sonstige finanzausgleichsrechtliche Bestimmungen getroffen werden (Finanzausgleichsgesetz 1989 ? FAG 1989) und das Katastrophenfondsgesetz 1986, das Bundesgesetz über die Errichtung des Krankenanstalten-Zusammenarbeitsfonds und das Umwelt- und Wasserwirtschaftsfondsgesetz geändert werden
...daß die Regelung der Erhebung und der Verwaltung der Lohnsummensteuer der Landesgesetzgebung insoweit überlassen wird, als nicht bundesgesetzliche Vorschriften entgegenstehen. (4) Die Gemeinden werden ermächtigt, ...
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Bundesgesetz vom 12. Dezember 1984, mit dem der Finanzausgleich für die Jahre 1985 bis 1988 geregelt wird und sonstige finanzausgleichsrechtliche Bestimmungen getroffen werden (Finanzausgleichsgesetz 1985 ? FAG 1985) und mit dem das Gewerbesteuergesetz 1953 geändert wird
...daß die Regelung der Erhebung und der Verwaltung der Lohnsummensteuer der Landesgesetzgebung insoweit überlassen wird, als nicht bundesgesetzliche Vorschriften entgegenstehen. (4) Die Gemeinden werden ermächtigt, ...
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Entscheidungstexte nº G109/00. VfGH. 01-03-2001
Determinierungsgebot, Einkommensteuer, Einkunftsarten, Kommunalsteuer
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Bundesgesetz, mit dem der Finanzausgleich für die Jahre 2005 bis 2008 geregelt wird und sonstige finanzausgleichsrechtliche Bestimmungen getroffen werden (Finanzausgleichsgesetz 2005 ? FAG 2005) und das Zweckzuschussgesetz 2001, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz, das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977, das Sonderunterstützungsgesetz, das Heeresversorgungsgesetz, das Kriegsopferversorgungsgesetz 1957, das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten und das Tabaksteuergesetz 1995 geändert werden
...3) und eines Hebesatzes von 360 vH und 2. von 39 vH der tatsächlichen Erträge der Kommunalsteuer und der Lohnsummensteuer des zweitvorangegangenen Jahres. . § 12. (1) Den Ländern und Gemeinden gebühren monatliche Vorschüsse auf die ihnen nach den vorstehenden ...
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Bundesgesetz, mit dem der Finanzausgleich für die Jahre 2005 bis 2008 geregelt wird und sonstige finanzausgleichsrechtliche Bestimmungen getroffen werden (Finanzausgleichsgesetz 2005 - FAG 2005) und das Zweckzuschussgesetz 2001, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz, das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977, das Sonderunterstützungsgesetz, das Heeresversorgungsgesetz, das Kriegsopferversorgungsgesetz 1957, das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten und das Tabaksteuergesetz 1995 geändert werden
...3) und eines Hebesatzes von 360 vH und 2. von 39 vH der tatsächlichen Erträge der Kommunalsteuer und der Lohnsummensteuer des zweitvorangegangenen Jahres. . § 12. (1) Den Ländern und Gemeinden gebühren monatliche Vorschüsse auf die ihnen nach den vorstehenden ...
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Entscheidungstexte nº G158/91 G159/91 G160/91.... VfGH. 27-06-1991
Finanzverfassung, Finanzausgleich, VfGH / Präjudizialität, VfGH / Anlaßfall, VfGH / Prüfungsgegen...
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Entscheidungstexte nº G32/02 ua. VfGH. 21-06-2002
Finanzverfahren, Säumniszuschlag, Kommunalsteuer, VfGH / Prüfungsumfang, Determinierungsgebot