verleumdung stgb

428 Ergebnisse für verleumdung stgb

  • vLex Bewertung
  • Entscheidungs 17Os2/14v. OGH, 12-05-2014

    ... Missbrauchs der Amtsgewalt nach §§ 15, 12 zweiter Fall, 302 Abs 1 StGB und weiterer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und ... zweiter Fall, 302 Abs 1 StGB (I und XIV), der Verbrechen der Verleumdung nach § 297 Abs 1 zweiter Fall StGB (II/1 und XI) sowie der Vergehen der ...

  • Entscheidungs 14Os15/17p. OGH, 04-07-2017

    ... Handlung, nämlich des Vergehens der Nötigung nach § 105 Abs 1 StGB, falsch verdächtigt, wobei er wusste (§ 5 Abs 3 StGB), dass die ... falsch war.Abdurrahman Ö***** hat hiedurch das Vergehen der Verleumdung nach § 297 Abs 1 erster Fall StGB begangen und wird hiefür sowie für ...

  • Entscheidungs 13Os114/14k. OGH, 25-02-2015

    ... des schweren Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1, 143 zweiter Fall StGB und weiterer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde des ...Verleumdung nach § 297 Abs 1 zweiter Fall StGB und des Vergehens der Veruntreuung ...

  • Entscheidungs 13Os69/14t (13Os70/14i). OGH, 09-10-2014

    ... Erdal T***** und andere Beschuldigte wegen des Verbrechens der Verleumdung nach § 297 Abs 1 zweiter Fall StGB, AZ 6 St 82/13p der ...

  • Entscheidungs 12Os105/15f. OGH, 19-11-2015

    ...äßigen schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 3, 148 zweiter Fall StGB und einer weiteren strafbaren Handlung über die Nichtigkeitsbeschwerden ... sowie für das ihm weiters zur Last liegende Verbrechen der Verleumdung nach § 297 Abs 1 zweiter Fall StGB unter Anwendung des § 28 Abs 1 ...

  • Entscheidungs 13Os115/14g. OGH, 15-04-2015

    ... des in Bezug auf dasselbe Verfahren begangenen Vergehens der Verleumdung (B/II/2), im Schuldspruch des Robi D***** (zur Gänze) und im Schuldspruch ...***** und Robi D***** (einschließlich der Vorhaftanrechnung) nach dem StGB aufgehoben und die Sache in diesem Umfang zu neuer Verhandlung und ...

  • Entscheidungs 15Os150/14v. OGH, 14-01-2015

    ...*** wegen des Vergehens der falschen Beweisaussage nach § 288 Abs 4 StGB und einer weiteren strafbaren Handlung, AZ 47 Hv 38/14k des ... nach § 288 Abs 1 (richtig: Abs 4) StGB (I./) und der Verleumdung nach § 297 Abs 1 (zu ergänzen: erster Fall) StGB (II./) schuldig ...

  • Entscheidungs 11Os149/15v. OGH, 22-03-2016

    ... des schweren Betruges nach §§ 15, 146, 147 Abs 1 Z 1, Abs 3 StGB und einer weiteren strafbaren Handlung über die Nichtigkeitsbeschwerden ... Abs 1 Z 1, Abs 3 StGB (I/1, 2, 3) und des Verbrechens der Verleumdung nach § 297 Abs 1 zweiter Fall StGB (II/) schuldig erkannt.Danach hat ...

  • Entscheidungs 14Fss7/17s (14Fss8/17p, 14Fss10/17g, 14Fss11/17d, 14Fss14/17w, 14Ns95/17g). OGH, 08-01-2018

    ... Z 1 erster und zweiter Fall und Z 3, 130 dritter und vierter Fall StGB (I), zweier Vergehen des Widerstands gegen die Staatsgewalt nach §§ 15, ..., 125, 126 Abs 1 Z 5 StGB (III) sowie des Verbrechens der Verleumdung nach § 297 Abs 1 zweiter Fall StGB (V) schuldig erkannt und hiefür zu ...

  • Entscheidungs 12Os7/18y. OGH, 15-02-2018

    ... N***** wegen des Vergehens der Beleidigung nach § 115 Abs 1 StGB und weiterer strafbarer Handlungen, AZ 16 Hv 54/17w des Landesgerichts ... § 115 Abs 1 (§ 117 Abs 2) StGB, mehrere Verbrechen der Verleumdung nach § 297 Abs 1 zweiter Fall StGB und das Vergehen der Verleumdung ...

  • Entscheidungs 15Os1/17m. OGH, 24-05-2017

    ... Q***** wegen des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB und weiterer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und ... nach § 288 Abs 1 und 4 StGB (V./), das Vergehen der Verleumdung nach § 297 Abs 1 erster Fall StGB (VI./), das Vergehen der ...

  • Entscheidungs 14Os76/18k. OGH, 09-10-2018

    ... des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB und weiterer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und ... nach § 302 Abs 1 StGB (I), mehrerer Verbrechen der Verleumdung nach § 297 Abs 1 zweiter Fall StGB (II/A) sowie der Vergehen der ...

  • Entscheidungs 6Ob71/17k. OGH, 29-05-2017

    .... K***** S***** nur als tatbestandsmäßig im Sinne der §§ 146 ff StGB beurteilt werden. Es liege im Hinblick auf das behauptete ... Zeugenaussagen nach § 288 StGB und habe das Verbrechen der Verleumdung nach § 297 Abs 1 zweiter Fall StGB zu vertreten. Auch diese Verleumdung ...

  • Entscheidungs 12Os13/19g. OGH, 13-02-2019

    ..., 147 Abs 1 Z 1 erster Fall und Abs 3, 148 zweiter Fall, 15 Abs 1 StGB und weiterer strafbarer Handlungen, AZ 16 Hv 33/11d des Landesgerichts ...Verleumdung nach § 297 Abs 1 zweiter Fall StGB (III./3./) und der betrügerischen ...

  • Entscheidungs 15Os48/17y. OGH, 23-08-2017

    ... nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 5, 129 Abs 2 Z 1, 130 Abs 3, § 15 StGB und weiterer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und ... StGB (II./) und mehrerer Verbrechen und eines Vergehens „der Verleumdung" nach § 297 Abs 1 erster und zweiter Fall StGB“ (erkennbar gemeint [US\xC2"...

  • Entscheidungs 17Os6/16k. OGH, 06-06-2016

    ... Missbrauchs der Amtsgewalt nach §§ 15, 12 zweiter Fall, 302 Abs 1 StGB und weiterer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und ... Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 StGB (5/a), weiters der Vergehen der Verleumdung nach § 297 Abs 1 erster Fall StGB (1/XI), der Fälschung eines ...

  • Entscheidungs 11Os147/14y (11Os71/15y). OGH, 17-09-2015

    ... Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 1 Z 1, Abs 3, 148 zweiter Fall StGB und weiterer strafbarer Handlungen über den Antrag des Angeklagten auf ... zweiter Fall, 15 StGB (I./1./ bis 4./), des Verbrechens der Verleumdung nach § 297 Abs 1 zweiter Fall StGB (II./1./) und des Vergehens der ...

  • Entscheidungs 12Os148/17g. OGH, 21-06-2018

    ... schweren Erpressung nach §§ 144 Abs 1, 145 Abs 1 Z 1 und Abs 2 Z 2 StGB und weiterer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerden und ... nach § 278 Abs 1 StGB (L./IV./) und des Verbrechens der Verleumdung" nach § 297 Abs 1 zweiter Fall StGB (O./I./);              \xC2"...

  • Entscheidungs 15Os30/17a. OGH, 24-05-2017

    ... des schweren Betrugs nach §§ 15, 146, 147 Abs 1 Z 1, Abs 3 StGB und weiterer strafbarer Handlungen, AZ 22 Hv 34/16y des Landesgerichts ..., 146, 147 Abs 1 Z 1 und Abs 3 StGB und des Verbrechens der Verleumdung nach § 297 Abs 1 zweiter Fall StGB schuldig erkannt.In teilweiser ...

  • Entscheidungs 11Os118/15k. OGH, 27-10-2015

    ...* wegen des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1, Abs 2 StGB und anderer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die ... nach § 288 Abs 1, Abs 4 StGB, des Verbrechens der Verleumdung nach § 297 Abs 1 zweiter Fall StGB und des Vergehens der falschen ...

  • Entscheidungs 15Os124/16y. OGH, 14-12-2016

    ... K***** wegen des Verbrechens der Geldfälschung nach § 232 Abs 2 StGB und weiterer strafbarer Handlungen über dessen Nichtigkeitsbeschwerde und ...Verleumdung nach § 297 Abs 1 zweiter Satz StGB (II./), mehrerer Verbrechen des ...

  • Entscheidungs 14Os61/18d. OGH, 03-08-2018

    ... einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher nach § 21 Abs 1 StGB über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Betroffenen gegen ..., bezichtigte;sohin Taten begangen hat, die als Verbrechen der Verleumdung nach § 297 Abs 1 zweiter Fall StGB mit ein Jahr übersteigenden ...

  • Entscheidungs 12Os77/17s. OGH, 12-10-2017

    ... 1 Z 1, 130 Abs 2 erster und zweiter Fall (iVm Abs 1 erster Fall) StGB und einer weiteren strafbaren Handlung über die Nichtigkeitsbeschwerde ... Fall], vgl 14 Os 35/17d) StGB (A./) und des Verbrechens der Verleumdung nach § 297 Abs 1 zweiter Fall StGB (B./) schuldig erkannt.Danach hat ...

  • Entscheidungs 11Os117/15p. OGH, 01-12-2015

    ... Satz SMG (A III), der falschen Beweisaussage nach § 288 Abs 1 StGB (C 1), der Begünstigung nach §§ 15, 299 Abs 1 StGB (C 2) und der ...

  • Entscheidungs 12Os107/13x. OGH, 03-07-2014

    ... §§ 146, 147 Abs 1 Z 1 und Abs 3, 148 zweiter Fall, 15 Abs 1 StGB und anderer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die ... Abs 1 Z 1 und Abs 3, 148 zweiter Fall StGB (A./I./) und der Verleumdung nach § 297 Abs 1 zweiter Fall StGB (A./II./), der Vergehen der ...