Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Verordnung über Deponien geändert wird
291. Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Verordnung über Deponien geändert wird
Auf Grund der §§ 23 Abs. 1 und 3 und 65 Abs. 1 des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002 (AWG 2002), BGBl. I Nr. 102/2002, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 163/2015, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft verordnet:
Die Verordnung über Deponien, BGBl. II Nr. 39/2008, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 104/2014, wird wie folgt geändert:
1. Im Titel wird der Klammerausdruck ?(DVO 2008)? durch den Klammerausdruck ?(Deponieverordnung 2008 ? DVO 2008)? ersetzt.
2. Im Inhaltsverzeichnis wird nach dem Eintrag zu § 10a folgender Eintrag eingefügt:
| ?§ 10b. | LD-Schlacke und Elektroofenschlacke, schlackenhaltiger Ausbauasphalt und schlackenhaltiges technisches Schüttmaterial? |
3. Im § 3 wird nach der Z 17 folgende Z 17a eingefügt:
| ?17a. | Elektroofenschlacke ist eine Gesteinsschmelze, die bei der Herstellung von Rohstahl nach dem Elektroofenverfahren kristallin erstarrt anfällt. Davon ausgenommen ist eine Gesteinsschmelze, die bei der Herstellung von Edelstahl kristallin erstarrt als Edelstahlschlacke anfällt.? |
4. Im § 3 Z 27 wird die Wortfolge ?(vgl. Anhang 4 Teil 1 Kapitel 5)? durch die Wortfolge ?(vgl. Anhang 4 Teil 1 Kapitel 7)? ersetzt.
5. Im § 3 wird nach der Z 35 folgende Z 35a eingefügt:
| ?35a. | LD-Schlacke ist eine Gesteinsschmelze, die bei der Herstellung von Rohstahl nach dem Linz-Donawitz-Verfahren (Blasstahlverfahren, Konverterverfahren) kristallin erstarrt anfällt.? |
6. Im § 5 Abs. 3 entfällt in der Z 4 das Wort ?und?, am Ende der Z 5 wird das Wort ?und? angefügt und nach der Z 5 wird folgende Z 6 eingefügt:
| ?6. | LD-Schlacke und Elektroofenschlacke, jeweils direkt aus der Produktion, schlackenhaltigem Ausbauasphalt und schlackenhaltigem technischen Schüttmaterial nach Maßgabe des § 10b? |
7. Im § 5 Abs. 4 wird in der Z 6 das Wort ?und? durch einen Beistrich ersetzt, am Ende der Z 7 das Wort ?und? angefügt und folgende Z 8 eingefügt:
| ?8. | LD-Schlacke und Elektroofenschlacke, jeweils direkt aus der Produktion, und schlackenhaltigem technischen Schüttmaterial nach Maßgabe des § 10b? |
8. Im § 5 Abs. 5 wird in der Z 4 das Wort ?und? durch einen Beistrich ersetzt, am Ende der Z 5 das Wort ?und? angefügt und folgende Z 6 eingefügt:
| ?6. | schlackenhaltigem Ausbauasphalt nach Maßgabe des § 10b? |
9. Im § 8 Abs. 2 wird nach der Wortfolge ?betreffend die Parameter Ammonium, Nitrit, Nitrat und Phosphat? die Wortfolge ?sowie bei erhöhten Humus- oder Torfgehalten für den Parameter TOC im Eluat? eingefügt.
10. Im § 10a wird nach der...
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