Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend betreffend die Einrichtung eines Registers zur Qualitätssicherung bei der Behandlung von primären malignen Lungen- und Pleuratumoren

 
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436. Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend betreffend die Einrichtung eines Registers zur Qualitätssicherung bei der Behandlung von primären malignen Lungen- und Pleuratumoren

Auf Grund des § 15a des Bundesgesetzes über die Gesundheit Österreich GmbH (GÖGG), BGBl. I Nr. 132/2006, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 77/2008, wird verordnet:

§ 1. (1) Durch diese Verordnung wird ein Register für die Qualitätssicherung bei der Behandlung von primären malignen Lungen- und Pleuratumoren eingerichtet.

(2) Das Register wird gemäß § 4 Abs. 2 Z 3 des Bundesgesetzes über die Gesundheit Österreich GmbH (GÖGG) von der Gesundheit Österreich GmbH (Geschäftsbereich BIQG) geführt.

§ 2. Das Register dient der Erfassung von Daten im Zusammenhang mit der medizinischen Betreuung primärer, maligner Lungen- und Pleuratumore

1. zum Zweck der Statistik als Grundlage für Planung, Qualitätssicherung und Qualitätsberichterstattung und
2. für wissenschaftliche Zwecke.

§ 3. Zur Erreichung der in § 2 genannten Ziele ist die Gesundheit Österreich GmbH berechtigt folgende Datenarten zu verarbeiten:

1. Daten zur Patientenidentifikation (Geburtsjahr, Geschlecht, das bereichsspezifische Personenkennzeichen GH, das mit dem Schlüssel der Statistik Österreich verschlüsselte bereichsspezifische Personenkennzeichen AS)
2. Daten über die behandelnde Gesundheitseinrichtung, insbesondere zu deren Identifikation sowie Strukturinformation (Krankenhausnummer, Krankenhausbezeichnung, Adresse, Informationen zu Struktur und Organisation)
3. relevante klinische Daten zu Anamnese, aktuellem Gesundheitszustand und Indikation (Körpermaße, Risikofaktoren, onkologische Vorbehandlung, Tumorart und Lokalisation, TNMR-Klassifikation, histologischer Typ, Nebendiagnose)
4. technische, klinische, organisatorische und zeitliche Daten zum Versorgungsprozess (Datum der Aufnahme, Aufnahmenummer, Datum der Erstdiagnose, Datum und Grund der Visite, Diagnostik, Therapie, Datum der Operation, Operationsart, Zwischenanamnese)
5. Daten zur Ergebnismessung (Angaben zur Lebensqualität, insbesondere über den Gesundheitszustand, Vorhandensein und Intensität der Schmerzen, Karnofsky-Index, Therapieverlauf, Komplikationen, Todesursache und -datum).

§ 4. Zugriffsberechtigt sind

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