Entscheidungs 12Os113/20i. OGH, 15-10-2020

Datum der Entscheidung:2020/10/15
 
KOSTENLOSER AUSZUG
Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat am 15. Oktober 2020 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Solé als Vorsitzenden sowie den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Oshidari, die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Michel-Kwapinski und Dr. Brenner und den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Haslwanter in Gegenwart des Schriftführers Mag. Nikolic in der Strafsache gegen Osatohanmwen I***** wegen des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB idF BGBl I 2013/116 und einer weiteren strafbaren Handlung über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichts Innsbruck als Schöffengericht vom 24. Juni 2020, GZ 38 Hv 38/20k-31, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den

Beschluss

gefasst:

Spruch

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.

Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet.

Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.

Text

Gründe:

Mit dem angefochtenen Urteil wurde Osatohanmwen I***** des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB idF BGBl I 2013/116 (I.) sowie des Vergehens des Zuführens zur Prostitution nach § 215 StGB (II.) schuldig erkannt.

Danach hat er in R***** Sandra U*****

I. am 27. August 2019 mit Gewalt zur Duldung des Beischlafs genötigt, indem er sie an den Haaren erfasste und nach hinten riss, sie unter Ausnützung seiner überlegenen Körperkraft auf das Bett niederdrückte und von hinten mit seinem Penis in ihre Scheide eindrang,

II. von Mitte August bis zum 27. August 2019 der Prostitution, also der Vornahme geschlechtlicher Handlungen oder Duldung geschlechtlicher Handlungen am eigenen Körper gegen Entgelt durch eine volljährige Person in der Absicht, sich oder einem Dritten durch die wiederkehrende Vornahme oder Duldung eine fortlaufende Einnahme zu verschaffen (§ 74 Abs 1 Z 9 StGB), zugeführt, indem er sie dazu veranlasste, am 23. und 27. August 2019 in seiner Wohnung mit insgesamt drei verschiedenen von ihm angeworbenen Männern geschlechtliche Handlungen gegen Entgelt vorzunehmen und hinsichtlich eines weiteren Mannes dazu zu veranlassen versuchte, um ihr durch die wiederkehrende Vornahme solcher Handlungen eine fortlaufende Einnahme zu verschaffen.

Rechtliche Beurteilung

Dagegen wendet sich die auf § 281 Abs 1 Z 5, 5a, 9 lit a und 11 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten.

Unvollständig im Sinn der Z 5...

Um weiterzulesen

FORDERN SIE IHR PROBEABO AN