Entscheidungs 12Os38/25t. OGH, 08-04-2025
| ECLI | ECLI:AT:OGH0002:2025:0120OS00038.25T.0408.000 |
| Judgement Number | 12Os38/25t |
| Date | 08 April 2025 |
| Record Number | JJT_20250408_OGH0002_0120OS00038_25T0000_000 |
| Court | Supreme Court (Austria) |
Der Oberste Gerichtshof hat am 8. April 2025 durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr. Bachner-Foregger als Vorsitzende, den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Oshidari und die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. Sadoghi in der Strafsache gegen * I* wegen des Verbrechens des Suchtgifthandels nach § 28a Abs 1 fünfter Fall, Abs 4 Z 3 SMG, AZ 354 HR 221/24k des Landesgerichts für Strafsachen Wien, über die Grundrechtsbeschwerde des Genannten gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Wien als Beschwerdegericht vom 10. März 2025, AZ 19 Bs 57/25h, nach Anhörung der Generalprokuratur nichtöffentlich (§ 62 Abs 1 zweiter Satz OGH-Geo 2019) zu Recht erkannt:Der Oberste Gerichtshof hat am 8. April 2025 durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr. BachnerForegger als Vorsitzende, den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Hon.Prof. Dr. Oshidari und die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. Sadoghi in der Strafsache gegen * I* wegen des Verbrechens des Suchtgifthandels nach Paragraph 28 a, Absatz eins, fünfter Fall, Absatz 4, Ziffer 3, SMG, AZ 354 HR 221/24k des Landesgerichts für Strafsachen Wien, über die Grundrechtsbeschwerde des Genannten gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Wien als Beschwerdegericht vom 10. März 2025, AZ 19 Bs 57/25h, nach Anhörung der Generalprokuratur nichtöffentlich (Paragraph 62, Absatz eins, zweiter Satz OGHGeo 2019) zu Recht erkannt:
* I* wurde im Grundrecht auf persönliche Freiheit nicht verletzt.
Die Grundrechtsbeschwerde wird abgewiesen.
Gründe:
[1] Mit Beschluss vom 10. März 2025, AZ 19 Bs 57/25h, gab das Oberlandesgericht Wien der Haftbeschwerde des * I* nicht Folge und setzte die am 8. September 2024...
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