Entscheidungs 13Os72/20t. OGH, 14-10-2020

Datum der Entscheidung:2020/10/14
 
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Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat am 14. Oktober 2020 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Prof. Dr. Lässig als Vorsitzenden sowie die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Mag. Michel, den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Oberressl und die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Brenner und Dr. Setz-Hummel in Gegenwart der Schriftführerin Mag. Pöttinger in der Strafsache gegen Marko S***** und einen anderen Angeklagten wegen des Verbrechens des Suchtgifthandels nach § 28a Abs 1 fünfter Fall, Abs 2 Z 2, Abs 4 Z 3 SMG und § 15 StGB und weiterer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten Emil G***** gegen das Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien als Schöffengericht vom 8. Juni 2020, GZ 72 Hv 47/20p-86, sowie über die Beschwerde dieses Angeklagten gegen den zugleich ergangenen Beschluss auf Widerruf bedingter Strafnachsicht nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den

Beschluss

gefasst:

Spruch

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.

Zur Entscheidung über die Berufung und die Beschwerde werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet.

Dem Angeklagten Emil G***** fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.

Text

Gründe:

Mit dem angefochtenen Urteil wurde – soweit für die Behandlung der Nichtigkeitsbeschwerde von Bedeutung – Emil G***** des Verbrechens des Suchtgifthandels nach § 28a Abs 1 fünfter Fall SMG und § 15 StGB (I/A) sowie mehrerer Vergehen des unerlaubten Umgangs mit Suchtgiften nach § 27 Abs 1 Z 1 erster und zweiter Fall und Abs 2 SMG (II) schuldig erkannt.

Danach hat er in W***** vorschriftswidrig Suchtgift

I/A) in einer die Grenzmenge (§ 28b SMG) übersteigenden Menge am 26. Februar 2020 „im bewussten und gewollten Zusammenwirken“ mit Marko S***** „als Mittäter“ an einen verdeckten Ermittler des Bundeskriminalamts überlassen und zu überlassen versucht, nämlich insgesamt 145,8 Gramm Heroin beinhaltend eine Reinsubstanz von zumindest 15,71 Gramm Heroin, 1 Gramm Acetylcodein und 0,6 Gramm Monoacetylmorphin, sowie

II) von Ende Jänner 2020 bis zum 26. Februar 2020 in wiederholten Angriffen zum ausschließlich persönlichen Gebrauch erworben und besessen, nämlich 9,7 Gramm Heroin.

Rechtliche Beurteilung

Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 5 und 10 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Emil G*****.

Die Mängelrüge (Z 5) wendet sich gegen die Feststellung, wonach es dem an Suchtmittel gewöhnten (US 7)...

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