Entscheidungs 13Os83/20k. OGH, 13-01-2021

Datum der Entscheidung:2021/01/13
 
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Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat am 13. Jänner 2021 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Prof. Dr. Lässig als Vorsitzenden sowie die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Mag. Michel, den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Oberressl und die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Brenner und Dr. Setz-Hummel LL.M. in Gegenwart der Schriftführerin Richteramtsanwärterin Mag. Pateisky in der Strafsache gegen Christoph H***** wegen des Verbrechens des sexuellen Missbrauchs einer wehrlosen oder psychisch beeinträchtigten Person nach § 205 Abs 1 StGB und weiterer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten sowie die Berufung der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landesgerichts Linz als Schöffengericht vom 26. Mai 2020, GZ 22 Hv 47/19f-33, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den

Beschluss

gefasst:

Spruch

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.

Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugeleitet.

Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.

Text

Gründe:

[1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde Christoph H***** des Verbrechens des sexuellen Missbrauchs einer wehrlosen oder psychisch beeinträchtigten Person nach § 205 Abs 1 StGB (A) sowie eines Vergehens der fortgesetzten Gewaltausübung nach § 107b Abs 1 StGB (B) und mehrerer Vergehen der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB (C) schuldig erkannt.

Danach hat er – soweit für die Behandlung der Nichtigkeitsbeschwerde von Bedeutung – in L***** und an anderen Orten (US 4 f) Sarah D*****

(A) die tief (US 5) schlief, somit eine wehrlose Person, am 16. Dezember 2018 unter Ausnützung dieses Zustands dadurch missbraucht, dass er mit ihr dreimal aufeinanderfolgend, nachdem sie jeweils wieder eingeschlafen war, einen Vaginalverkehr, sohin den Beischlaf, vornahm,

(B) eine längere Zeit hindurch, nämlich von Mitte 2014 bis Mitte 2015, durch im Urteil näher beschriebene Handlungen mehrmals pro Monat am Körper misshandelt und einmal eine vorsätzliche mit Strafe bedrohte Handlung gegen Leib und Leben, nämlich eine Körperverletzung, an ihr begangen, sohin gegen die Genannte fortgesetzt Gewalt ausgeübt, sowie

(C) am Körper verletzt, und zwar

5) am 16. Dezember 2018 durch Schläge mit einem Ledergürtel gegen den rechten Oberarm und den rechten Oberkörper, wodurch sie zahlreiche Hämatome erlitt.

Rechtliche Beurteilung

[2] Dagegen wendet sich die auf Z 5...

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