Entscheidungs 15Os98/19d. OGH, 17-10-2019
| ECLI | ECLI:AT:OGH0002:2019:0150OS00098.19D.1017.000 |
| Judgement Number | 15Os98/19d |
| Date | 17 Octubre 2019 |
| Record Number | JJT_20191017_OGH0002_0150OS00098_19D0000_000 |
| Court | Oberster Gerichtshof (Österreich) |
Der Oberste Gerichtshof hat am 17. Oktober 2019 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Kirchbacher als Vorsitzenden, den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Mag. Lendl sowie die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Michel-Kwapinski, Mag. Fürnkranz und Dr. Brenner in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Jukic als Schriftführerin in der Strafsache gegen Kheironessa K***** wegen des Vergehens der Veruntreuung nach § 133 Abs 1 und Abs 2 erster Fall StGB über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung der Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien als Schöffengericht vom 12. Juni 2019, GZ 73 Hv 29/19x-24, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den
Beschluss
gefasst:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.
Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet.
Der Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.
Gründe:
Mit dem angefochtenen Urteil wurde Kheironessa K***** des Vergehens der Veruntreuung nach § 133 Abs 1 und Abs 2 erster Fall StGB schuldig erkannt.
Danach hat sie sich in W***** ein ihr anvertrautes Gut in einem 5.000 Euro übersteigenden Wert mit dem Vorsatz zugeeignet, sich dadurch unrechtmäßig zu bereichern, indem sie am 1. und 3. Jänner 2018 von Ehteramossadat Ma***** überwiesene Geldbeträge in Höhe von jeweils 30.000 Euro wie vereinbart beim Unternehmen S***** behob, diese jedoch entgegen der getroffenen Vereinbarung nicht auf das Konto von Ma***** einzahlte oder an diese ausfolgte, sondern einen Betrag von 48.520 Euro „für sich behielt“.
Dagegen richtet sich die auf Z 5, 5a, 10a und 11 des § 281 Abs 1 StPO gegründete Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten. Ihr kommt keine Berechtigung zu.
Die Urteilsfeststellung, die Angeklagte habe (vom anvertrauten Geldbetrag) einen Bargeldbetrag in Höhe von 48.520 Euro – mit Zueignungs- und Bereicherungsvorsatz (US 5) – vereinbarungswidrig für eigene Angelegenheiten verwendet (US 4 f), folgerten die Tatrichter – im Einklang mit der allgemeinen Lebenserfahrung und den Grundsätzen logischen Denkens – aus den für glaubwürdig erachteten Aussagen des Opfers Ma***** und der Zeugen M***** und B***** (US 6 f; Z 5 vierter Fall).
Dass aus den Angaben der genannten Zeugen und des Opfers auch andere, für die Angeklagte günstigere Schlussfolgerungen hätten abgeleitet werden können, stellt keinen Nichtigkeitsgrund...
Um weiterzulesen
FORDERN SIE IHR PROBEABO AN