Entscheidungs 23Ds3/25f. OGH, 15-04-2025
| Court | Supreme Court (Austria) |
| ECLI | ECLI:AT:OGH0002:2025:0230DS00003.25F.0415.000 |
| Judgment Number | 23Ds3/25f |
| Date | 15 April 2025 |
| Record Number | JJT_20250415_OGH0002_0230DS00003_25F0000_000 |
Der Oberste Gerichtshof als Disziplinargericht für Rechtsanwälte und Rechtsanwaltsanwärter hat am 15. April 2025 durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Mag. Hetlinger als Vorsitzende, den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Musger als weiteren Richter sowie die Rechtsanwälte Mag. Stolz und Dr. Müller als Anwaltsrichter in der Disziplinarsache gegen *, Rechtsanwalt in *, über den Einspruch und die Berufung des Beschuldigten gegen das Erkenntnis des Disziplinarrats der Rechtsanwaltskammer * vom 11. November 2024, GZ 2024/02 (verbunden mit D 2024/09, D 2024/11 und D 2024/12)-39, nach Anhörung der Generalprokuratur nichtöffentlich (§ 62 Abs 1 zweiter Satz OGH-Geo 2019) denDer Oberste Gerichtshof als Disziplinargericht für Rechtsanwälte und Rechtsanwaltsanwärter hat am 15. April 2025 durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Mag. Hetlinger als Vorsitzende, den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Musger als weiteren Richter sowie die Rechtsanwälte Mag. Stolz und Dr. Müller als Anwaltsrichter in der Disziplinarsache gegen *, Rechtsanwalt in *, über den Einspruch und die Berufung des Beschuldigten gegen das Erkenntnis des Disziplinarrats der Rechtsanwaltskammer * vom 11. November 2024, GZ 2024/02 (verbunden mit D 2024/09, D 2024/11 und D 2024/12)39, nach Anhörung der Generalprokuratur nichtöffentlich (Paragraph 62, Absatz eins, zweiter Satz OGHGeo 2019) den
Beschluss
gefasst:
Dem Einspruch wird Folge gegeben, das angefochtene Erkenntnis aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an den Disziplinarrat der Rechtsanwaltskammer * verwiesen.
Gründe:
[1] Mit dem angefochtenen Erkenntnis, das auch einen rechtskräftigen Freispruch enthält, wurde * in Abwesenheit mehrerer Disziplinarvergehen der Berufspflichtenverletzung und der Verletzung von Ehre oder Ansehen des Standes nach § 1 Abs 1 erster und zweiter Fall DSt schuldig erkannt. [1] Mit dem angefochtenen Erkenntnis, das auch einen rechtskräftigen Freispruch enthält, wurde * in Abwesenheit mehrerer Disziplinarvergehen der Berufspflichtenverletzung und der Verletzung von Ehre oder Ansehen des Standes nach Paragraph eins, Absatz eins, erster und zweiter Fall DSt schuldig erkannt.
[2] Danach hat er
1./ am 23. Oktober 2023 seinen damaligen Kanzleipartner * in Anwesenheit der Kanzleimitarbeiterinnen * T* und * L* als „Drecksau“ oder „Dreckschwein“ bezeichnet;
2./ von dem seit 15. Jänner 2024 auf seinem Anderkonto erliegenden Fremdgeld...
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