Entscheidungs 3Ob61/25d. OGH, 16-04-2025
| ECLI | ECLI:AT:OGH0002:2025:0030OB00061.25D.0416.000 |
| Judgement Number | 3Ob61/25d |
| Date | 16 April 2025 |
| Record Number | JJT_20250416_OGH0002_0030OB00061_25D0000_000 |
| Court | Supreme Court (Austria) |
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten Hon.-Prof. Dr. Brenn als Vorsitzenden sowie die Hofrätinnen Dr. Weixelbraun-Mohr und Dr. Kodek und die Hofräte Dr. Stefula und Mag. Schober als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei P*, vertreten durch die Poduschka Partner Anwaltsgesellschaft mbH in Linz, gegen die beklagte Partei V* AG, *, Deutschland, vertreten durch die Pressl Endl Heinrich Bamberger Rechtsanwälte GmbH in Salzburg, wegen 22.028,47 EUR sA, über den Rekurs der beklagten Partei gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Wien als Berufungsgericht vom 28. März 2024, GZ 4 R 132/23w-41, mit dem das Urteil des Landesgerichts Krems an der Donau vom 26. Juni 2023, GZ 6 Cg 26/21i-35, aufgehoben wurde, den
Beschluss
gefasst:
1. Das Verfahren wird fortgesetzt.
2. Die Zurücknahme der Klage unter Anspruchsverzicht wird zur Kenntnis genommen.
Die Entscheidungen der Vorinstanzen sind einschließlich der Kostenentscheidungen wirkungslos.
3. Das Vorabentscheidungsersuchen des Obersten Gerichtshofs vom 8. August 2024 zu 3 Ob 117/24p an den...
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