Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen, mit der die Kosmetikverordnung geändert wird
496. Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen, mit der die Kosmetikverordnung geändert wird
Auf Grund des § 20 des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes - LMSVG, BGBl. I Nr. 13/2006, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 136/2006, wird verordnet:
Die Kosmetikverordnung, BGBl. II Nr. 375/1999, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 53/2006, wird wie folgt geändert:
1. § 5 Abs. 2 lautet:
(2) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 496/2006 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Nr. 419 betrifft, dürfen bis 30. März 2007 hergestellt, eingeführt oder in Verkehr gebracht werden.
2. § 5 Abs. 4 wird gestrichen.
3. Dem § 6 werden folgende Richtlinien angefügt:
2006/65/EG ABl. Nr. L 198 vom 20. Juli 2006 und 2006/78/EG ABl. Nr. L 271 vom 30. September 2006.
4. In Anlage 1 lautet die Nummer 419 wie folgt (der Stoff wird gemäß seiner alphabetischen Reihung eingefügt):
"419. Material der Kategorie 1 und Material der Kategorie 2 gemäß Artikel 4 und 5 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte (ABl. Nr. L 273 vom 10. Oktober 2002) und...
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