Verordnung des Bundesministers für Justiz über das Führen von Dienstgraden als Verwendungsbezeichnungen im Justizressort (Dienstgradeverordnung-BMJ)
171. Verordnung des Bundesministers für Justiz über das Führen von Dienstgraden als Verwendungsbezeichnungen im Justizressort (Dienstgradeverordnung-BMJ) Auf Grund des § 145a Abs. 3 und 4 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 (BDG 1979), BGBl. Nr. 333/1979, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 65/2015, wird verordnet:
Dienstgrade in der Verwendungsgruppe E1
§ 1. (1) Für die Beamtinnen und Beamten des Exekutivdienstes in der Verwendungsgruppe E1 im Justizressort sind folgende Dienstgrade als Verwendungsbezeichnungen vorgesehen:
| Funktionsgruppe | Dienstgrad | Kurzbezeichnung |
| 12 | General | Gl |
| 11 | Generalleutnant | GenLt |
| 10 | Generalmajor | GenMjr |
| 9 | Brigadier | Bgdr |
| 8 | Oberst | Obst |
| 7 | Oberst | Obst |
| 6 | Oberstleutnant | Obstlt |
| 5 | Oberstleutnant | Obstlt |
| 4 | Major | Mjr |
| 3 | Hauptmann | Hptm |
| 2 | Oberleutnant | Oblt |
| 1 | Oberleutnant | Oblt |
| Grundlaufbahn | Leutnant | Lt |
(2) Abweichend von den Dienstgraden nach Abs. 1 sind für Beamtinnen und Beamte des Exekutivdienstes in den nachstehenden Verwendungen folgende Dienstgrade als Verwendungsbezeichnungen vorgesehen, sofern diese Beamtinnen oder Beamten einer niedrigeren Funktionsgruppe angehören:
| Verwendung | Dienstgrad |
| Leiterin oder Leiter der Abteilung Exekutive, Aufsicht, Bau und Sicherheit im Strafvollzug und im Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen im Bundesministerium für Justiz | General |
| Stellvertretende Leiterin oder stellvertretender Leiter der Abteilung Exekutive, Aufsicht, Bau und Sicherheit im Strafvollzug und im Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen im Bundesministerium für Justiz | Brigadier (ab der Gehaltsstufe 15 Generalmajor) |
| Leiterin oder Leiter der Strafvollzugsakademie | Brigadier |
| Abteilungsleiterin oder Abteilungsleiter in der Strafvollzugsakademie | Oberst |
| Leiterin oder Leiter eines Ausbildungszentrums oder Stellvertreterin oder Stellvertreter einer Abteilungsleiterin oder eines Abteilungsleiters in der Strafvollzugsakademie | Major (ab der Gehaltsstufe 15 Oberstleutnant) |
| Leiterin oder Leiter einer Justizanstalt in den Funktionsgruppen 8 und 9 | Brigadier |
| Leiterin oder Leiter einer Justizanstalt bis zur Funktionsgruppe 7 | Oberstleutnant (ab der Gehaltsstufe 12 Oberst) |
| Stellvertreterin oder Stellvertreter der Leiterin oder des Leiters einer Justizanstalt | Major (ab der Gehaltsstufe 12 Oberstleutnant) |
| Bereichsleiterin oder Bereichsleiter einer Justizanstalt | Major (ab der Gehaltsstufe 15 Oberstleutnant) |
| Departmentleiterin oder Departmentleiter einer Justizanstalt | Hauptmann (ab der Gehaltsstufe 15 Major) |
(3) Abweichend von Abs. 1 ist für den Fall, dass eine Beamtin oder ein Beamter der Verwendungsgruppe E1 mit einem Arbeitsplatz der Funktionsgruppe 4 oder höher der Verwendungsgruppe A1 betraut wird, für diese Beamtin oder diesen Beamten der Dienstgrad Brigadier als Verwendungsbezeichnung vorgesehen; für eine Beamtin oder einen Beamten der Verwendungsgruppe E1, die oder der mit einem Arbeitsplatz der Funktionsgruppe 3 der Verwendungsgruppe A1 betraut wird, ist bis zur Gehaltsstufe 11 der Dienstgrad Oberstleutnant und ab der Gehaltsstufe 12 der Dienstgrad Oberst...
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