Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Suchtgift-Grenzmengenverordnung geändert wird
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Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Suchtgift-Grenzmengenverordnung geändert wird
Aufgrund des § 28b des Suchtmittelgesetzes (SMG), BGBl. I Nr. 112/1997, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 191/2023, wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Justiz verordnet:Aufgrund des Paragraph 28 b, des Suchtmittelgesetzes (SMG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 112 aus 1997,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 191 aus 2023,, wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Justiz verordnet:
Die Suchtgift-Grenzmengenverordnung (SGV), BGBl. II Nr. 377/1997, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 211/2019, wird wie folgt geändert:Die Suchtgift-Grenzmengenverordnung (SGV), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 377 aus 1997,, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 211 aus 2019,, wird wie folgt geändert:
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Novellierungsanordnung 1, § 3 Abs. 3 lautet:Paragraph 3, Absatz 3, lautet:
- ?(3)Absatz 3Der Anhang in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 211/2019 tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.?Der Anhang in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 211 aus 2019, tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.?
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Novellierungsanordnung 2, Dem § 3 wird folgender Abs. 4 angefügt:Dem Paragraph 3, wird folgender Absatz 4, angefügt:
- ?(4)Absatz 4Der Anhang in der Fassung der...
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