Entscheidungs 13Os103/19z. OGH, 29-01-2020

Datum der Entscheidung:29. Januar 2020
 
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Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat am 29. Jänner 2020 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Prof. Dr. Lässig als Vorsitzenden sowie die Hofräte und die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Nordmeyer, Mag. Michel, Dr. Oberressl und Dr. Brenner in Gegenwart der Schriftführerin Dr. Ondreasova in der Strafsache gegen Abdullah K***** wegen des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB und weiterer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichts Feldkirch als Schöffengericht vom 8. Juli 2019, GZ 41 Hv 18/18i-55, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den

Beschluss

gefasst:

Spruch

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.

Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet.

Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.

Text

Gründe:

Mit dem angefochtenen Urteil wurde Abdullah K***** des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB (1), mehrerer Verbrechen der fortgesetzten Gewaltausübung nach § 107b Abs 1, 3 Z 1 erster Fall und 4 vierter Fall StGB idF vor BGBl I 2019/105 (2/b und 2/c), mehrerer Vergehen der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB (3) und der fortgesetzten Gewaltausübung nach § 107b Abs 1 StGB (2/a) sowie der Vergehen, der Nötigung nach § 105 Abs 1 StGB (4) und der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 StGB (5) schuldig erkannt.

Danach hat er in L***** und an anderen Orten

1) am 15. Februar 2014 Asli D***** mit Gewalt zur Duldung des Analverkehrs genötigt, indem er sie auf ein Bett stieß, im Nacken festhielt und gegen ihren Willen seinen Penis in ihren After einführte,

2) durch im Urteil bezeichnete Handlungen und Äußerungen längere Zeit hindurch gegen andere Personen fortgesetzt Gewalt ausgeübt, und zwar

a) ab dem 1. Juni 2009 bis zum Februar 2010 und vom Juli 2011 bis zum 19. November 2014 gegen Asli D*****,

b) ab dem Jahr 2012 bis zum 19. November 2014, also länger als ein Jahr, gegen seine am 25. April 2008 geborene, somit unmündige, Tochter Berfin K*****, sowie

c) ab dem Jahr 2009 bis zum Februar 2010 und vom Juli 2011 bis zum 19. November 2014, also länger als ein Jahr, gegen seinen am 18. Juni 2003 geborenen, somit unmündigen, Sohn Ilhan K*****,

3) Asli D***** durch im Urteil bezeichnete Handlungen vorsätzlich am Körper verletzt, und zwar

a) im September 2008, wodurch die Genannte Schwellungen und...

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