January 11, 1991
Teil I
- Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend die Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 83 Kärntner Straße im Bereich der Gemeinde Dürnstein in der Steiermark
- Verordnung des Bundesministers für Arbeit und Soziales über die Verständigung der Arbeitsämter bei Verringerung des Beschäftigtenstandes
- Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung, mit der die Universitäts-Studienevidenzverordnung geändert wird
- Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend die Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 112 Gesäuse Straße im Bereich der Gemeinde Hieflau
- Kundmachung des Bundeskanzlers über den Ausspruch des Verfassungsgerichtshofes, daß § 94 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes verfassungswidrig war und die Aufhebung des § 94 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes durch den Verfassungsgerichtshof
Bundesgesetze (BG), Bundesverfassungsgesetze (BVG)
Verordnung (V)
Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)