July 31, 2018
Teil I
Bundesgesetze (BG), Bundesverfassungsgesetze (BVG)
Teil II
- Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Verordnung über die Anlage zum Prüfungsbericht für Zahlungsinstitute geändert wird
- Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Verordnung über die Anlage zum Prüfungsbericht für E-Geld-Institute geändert wird
- Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Verordnung über die Anlage zum Prüfungsbericht geändert wird
- Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Eigentümerkontrollverordnung 2016 geändert wird
- Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Jahres- und Konzernabschluss-Verordnung geändert wird
- Verordnung des Vorsitzenden des Vorstandes der Österreichischen Post Aktiengesellschaft über die Festsetzung einer pauschalierten Aufwands- und Erschwerniszulage (Betriebssonderzulage) für Bedienstete, die der Österreichischen Post Aktiengesellschaft oder einem Unternehmen, das durch Maßnahmen der Umgründung im Rahmen des bestehenden Gesellschaftsrechts aus dieser Gesellschaft hervorgegangen ist, zur Dienstleistung zugewiesen sind (Betriebssonderzulagen-Verordnung 2018 ? BSZ 2018)
- Verordnung des Vorsitzenden des Vorstandes der Österreichischen Post Aktiengesellschaft über die Festsetzung eines Nachtdienstgeldes für Bedienstete, die der Österreichischen Post Aktiengesellschaft oder einem Unternehmen, das durch Maßnahmen der Umgründung im Rahmen des bestehenden Gesellschaftsrechts aus dieser Gesellschaft hervorgegangen ist, zur Dienstleistung zugewiesen sind (Nachtdienstgeld-Verordnung 2018 ? NDG-VO 2018)
- Verordnung des Vorstandsvorsitzenden der Österreichischen Post Aktiengesellschaft über die Anpassung der Bezüge und Zulagen für die gem. § 17 Abs. 1a des Poststrukturgesetzes (PTSG) der Österreichischen Post Aktiengesellschaft oder der GIS Gebühren Info Service GmbH oder einem dieser Gesetzesbestimmung unterliegenden Tochterunternehmen der Österreichischen Post Aktiengesellschaft zur Dienstleistung zugewiesenen Beamten (Post-Bezügeverordnung 2018)
- Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Online-Identifikationsverordnung geändert wird
Verordnung (V)
Teil III
- Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend die Benennung einer zusätzlichen zuständigen nationalen Stelle durch Österreich gemäß Art. 46 des Vertrages zwischen der Republik Österreich, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit
- Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich der Änderung des Übereinkommens über den physischen Schutz von Kernmaterial
- Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens über den physischen Schutz von Kernmaterial und Kernanlagen
- Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Adoption
- Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens über die Registrierung von in den Weltraum gestarteten Gegenständen
- Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber
- Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens von Paris
Kundmachung (K)