Verordnung des Bundesministers für Inneres, mit der die Polizeizeichenschutzverordnung geändert wird
190. Verordnung des Bundesministers für Inneres, mit der die Polizeizeichenschutzverordnung geändert wird
Auf Grund des § 83b Abs. 2 des Sicherheitspolizeigesetzes ? SPG, BGBl. Nr. 566/1991, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 5/2016, wird verordnet:
Die Polizeizeichenschutzverordnung ? PZSV, BGBl. II Nr. 94/2013, wird wie folgt geändert:
1. In § 1 wird die Anhangsbezeichnung ?E4? durch die Anhangsbezeichnung ?E6? ersetzt.
2. In § 4 Z 1 wird das Wort ?FÜR? durch das Wort ?ZUR? ersetzt.
3. § 6 lautet:
?Die Anhänge E1 bis E6 enthalten die geschützten grafischen Darstellungen der folgenden Dienst-, Funktions- und Sprachenabzeichen:
| 1. | Dienstabzeichen ?Bundespolizei? und ?Bundespolizei Kriminaldienst?; |
| 2. | Funktionsabzeichen ?Exekutivdienstabzeichen?; |
| 3. | Funktionsabzeichen ?Alpinpolizei?, ?Ausgleichsmaßnahmen?, ?Bereitschaftseinheit?, ?Diensthundeführer?, ?Einsatzkommando Cobra?, ?Einsatztrainer?, ?Entschärfungsdienst?, ?Flugpolizei?, ?Gefahrstoffkundiges Organ?, ?Landesverkehrsabteilung?, ?Polizeiarzt?, ?Polizeimusik?, ?Sanitätsdienst?, ?Schiffsführer? und ?Strahlenspürer?; |
| 4. | Funktionsabzeichen ?Polizei-Alpinist?, ?Polizei-Hochalpinist?, ?Polizei-Bergführer? in Silber, ?Polizei-Bergführer? in Gold, ?Polizei-Einsatzpilot?, ?Polizei-Flugtechniker?, ?Polizei-Fluglehrer?, ?Polizei-Schiffsführer? und ?Polizei-Strahlenspürer?; |
| 5. | folgende Funktionsabzeichen im Bereich ?Großer Sicherheits- und Ordnungsdienst?: ?Einsatzeinheit Burgenland?, ?Einsatzeinheit Kärnten?, ?Einsatzeinheit Niederösterreich?, ?Einsatzeinheit Oberösterreich?, ?Einsatzeinheit Salzburg?, ?Einsatzeinheit Steiermark?, ?Einsatzeinheit Tirol?, ?Einsatzeinheit Vorarlberg?, ?Einsatzeinheit Wien?, ?WEGA?, ?Ordnungsdiensteinheit? und ?Einsatzkontingent Delphin 500?; |
| 5a. | Funktionsabzeichen ?Ordnungsdiensteinheit? und ?Aufarbeitungskontingent?; |
| 6. | Sprachenabzeichen nach dem Muster des dargestellten Abzeichens, |
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