Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die COVID-19-Einreiseverordnung geändert wird

257. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die COVID-19-Einreiseverordnung geändert wird

Auf Grund der §§ 16, 25 und 25a des Epidemiegesetzes 1950 (EpiG), BGBl. Nr. 186/1950, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 100/2021, wird verordnet:

Die Verordnung über die Einreise nach Österreich im Zusammenhang mit COVID-19 (COVID-19-Einreiseverordnung ? COVID-19-EinreiseV), BGBl. II Nr. 445/2020, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 240/2021, wird wie folgt geändert:

1. Dem § 4 wird folgender Abs. 3 angefügt:

?(3) Die Registrierungspflicht gemäß § 2a entfällt bei Vorliegen eines Nachweises gemäß § 2.?

2. In § 5 Abs. 4 Z 4 entfällt die Wortfolge ?ein von Österreich ausgestelltes Visum D oder?.

3. Dem § 6a Abs. 2 wird folgender Satz angefügt:

?Dies gilt nicht für die Einreise gemäß § 4.?

4. In Anlage I wird nach der Wort- und Zeichenfolge ?Sinopharm / BIBP (Beijing Bio-Institute of Biological Products Co-Ltd.) SARS-CoV-2 Vaccine (Vero Cell)...

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