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Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Zeugnisformularverordnung geändert wird

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Vincent

260. Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Zeugnisformularverordnung geändert wird

Aufgrund der §§ 18a, 22, 22a, 23a und 39 des Schulunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 472/1986, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 86/2019, wird verordnet:

Die Verordnung des Bundesministers für Unterricht, Kunst und Sport über die Gestaltung von Zeugnisformularen (Zeugnisformularverordnung), BGBl. Nr. 415/1989, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 159/2019, wird wie folgt geändert:

1. In § 2 wird nach Abs. 5 folgender Abs. 5a eingefügt:

?(5a) Bei Instrumentalmusik und Gesang ist nach der Bezeichnung des Unterrichtsgegenstandes gegebenenfalls ein Vermerk über das gewählte Instrument anzuführen.?

2. In § 5 wird nach Abs. 2 folgender Abs. 2a eingefügt:

?(2a) In das Abschlusszeugnis der Forstfachschule ist zutreffendenfalls ein Vermerk über die durch den Schulbesuch erworbenen Berechtigungen auf Grund des § 105 des Forstgesetzes 1975, BGBl. Nr. 440/1975, aufzunehmen.?

3. In § 11a Abs. 1 wird die Wendung ?der 3.? durch die Wendung ?des ersten Semesters der 2.? ersetzt und nach der Wendung ?an Stelle? die Wendung ?einer Schulnachricht bzw.? eingefügt.

4. In § 11a Abs. 3 wir das Wort ?Jahresinformationen? durch das Wort ?Jahresinformation? ersetzt und entfällt die Wendung ?bis 3.?.

5. Dem § 12 wird folgender Abs. 20 angefügt:

?(20) Für das Inkrafttreten der durch die Verordnung BGBl. II Nr. 260/2019 geänderten oder eingefügten Bestimmungen gilt Folgendes:

1. § 5 Abs. 2a sowie die Anlagen 2, 3, 4, 5, 7, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 und 17 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft;
2. § 2 Abs. 5a und § 11a
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