March 09, 2015
Teil II
- Verordnung der Bundesministerin für Bildung und Frauen über die Grundausbildung für die Bediensteten des Bundesministeriums für Bildung und Frauen
- Verordnung der Bundesministerin für Bildung und Frauen über die Pflicht zur Mitwirkung an Erhebungen durch das BIFIE (5. BIFIE-Erhebungsverordnung)
- Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft zur Festlegung der Hochschul-Qualitätssicherungsagenturen (Hochschul-Qualitätssicherungsagenturenverordnung 2015)
- Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Seen- und Fluss-Verkehrsordnung (SFVO) geändert wird
- Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Seen- und Fluss-Verkehrsordnung (SFVO) geändert wird
- Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft zur Festlegung der Hochschul-Qualitätssicherungsagenturen (Hochschul-Qualitätssicherungsagenturenverordnung 2015)
- Verordnung der Bundesministerin für Bildung und Frauen über die Pflicht zur Mitwirkung an Erhebungen durch das BIFIE (5. BIFIE-Erhebungsverordnung)
- Verordnung der Bundesministerin für Bildung und Frauen über die Grundausbildung für die Bediensteten des Bundesministeriums für Bildung und Frauen
Verordnung (V)
Teil III
- Kundmachung des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens zur Errichtung der Internationalen Anti-Korruptionsakademie als Internationale Organisation
- Kundmachung des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend die Verlängerung des Abkommens zwischen der Regierung der Republik Österreich vertreten durch die Bundesministerin für Finanzen und der Regierung der Republik Kosovo vertreten durch den Minister für Finanzen über die finanzielle Kooperation
- Kundmachung des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend den Geltungsbereich des Zusatzprotokolls zum Strafrechtsübereinkommen über Korruption
- Kundmachung des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend die Änderung der Erklärung der Republik Österreich nach Artikel 24 Absatz 1 des Übereinkommens ? gemäß Artikel 34 des Vertrags über die Europäische Union vom Rat erstellt ? über die Rechtshilfe in Strafsachen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union
- Kundmachung des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend die Änderung der Erklärung der Republik Österreich nach Artikel 24 Absatz 1 des Übereinkommens ? gemäß Artikel 34 des Vertrags über die Europäische Union vom Rat erstellt ? über die Rechtshilfe in Strafsachen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union
- Kundmachung des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend den Geltungsbereich des Zusatzprotokolls zum Strafrechtsübereinkommen über Korruption
- Kundmachung des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend die Verlängerung des Abkommens zwischen der Regierung der Republik Österreich vertreten durch die Bundesministerin für Finanzen und der Regierung der Republik Kosovo vertreten durch den Minister für Finanzen über die finanzielle Kooperation
- Kundmachung des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens zur Errichtung der Internationalen Anti-Korruptionsakademie als Internationale Organisation
- Verordnung des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst betreffend die Kundmachung von Änderungen der Ausführungsordnung und des Gebührenverzeichnisses zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens
- Verordnung des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst betreffend die Kundmachung von Änderungen der Ausführungsordnung und des Gebührenverzeichnisses zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens
- Änderungen der Gemeinsamen Ausführungsordnung und des Gebührenverzeichnisses zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken und zum Protokoll zu diesem Abkommen sowie Korrektur der deutschsprachigen Übersetzung der Regel 39 Abs. 1 Ziffer i
- Vereinbarung gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Vereinbarung zwischen dem Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten der Republik Österreich einerseits und dem Minister für auswärtige Angelegenheiten der Republik Malta andererseits über die gegenseitige Vertretung im Verfahren der Visumerteilung vom 29. November 2010, wonach der Anhang besagter Vereinbarung dahingehend abgeändert wird, dass ?Kuwait? aus dem Anhang gestrichen wird
- Änderungen der Gemeinsamen Ausführungsordnung und des Gebührenverzeichnisses zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken und zum Protokoll zu diesem Abkommen sowie Korrektur der deutschsprachigen Übersetzung der Regel 39 Abs. 1 Ziffer i
- Vereinbarung gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Vereinbarung zwischen dem Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten der Republik Österreich einerseits und dem Minister für auswärtige Angelegenheiten der Republik Malta andererseits über die gegenseitige Vertretung im Verfahren der Visumerteilung vom 29. November 2010, wonach der Anhang besagter Vereinbarung dahingehend abgeändert wird, dass ?Kuwait? aus dem Anhang gestrichen wird
Kundmachung (K)
Verordnung (V)
Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)